03 August 2023

Der Staat Katar drängt auf eine deutliche Verminderung der Weiterverbreitung von Kernwaffen


Wien, den 02. August /QNA/ Der Staat Katar bestätigte, wie wichtig es ist, den Atomwaffensperrvertrag (NVV) zu erweitern, um sicherzustellen, dass nukleare Aktivitäten nicht für Kriegszwecke abgezweigt werden, und hob die wesentliche Rolle des Sicherungssystems der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) und des Zusatzprotokolls als Eckpfeiler des internationalen Überprüfungssystems für die Erreichung der Ziele von "NVV" hervor.
Diese Erklärung gab SE der Direktor der Abteilung für internationale Organisationen beim Außenministerium Katars, Ali bin Khalfan Al Mansouri, anlässlich der Generaldebatte des ersten Vorbereitungskomitees für die elfte Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag ab, die derzeit in Wien stattfindet.
Er sagte, die "IAEO" sei nach wie vor die einzige internationale Organisation, die sich mit der nuklearen Überwachung befasse, und wir alle seien verpflichtet, ihre Bemühungen um die Erfüllung dieser Aufgabe zu unterstützen. Er stellte fest, dass das internationale Überprüfungssystem ohne begleitende Anstrengungen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens, zur Verringerung der Nukleararsenale und schließlich zur vollständigen nuklearen Abrüstung begrenzt bleiben werde.
Ferner erwähnte seine Exzellenz, dass "IAEO" die Arbeit des ersten Vorbereitungskomitees für die Überprüfungskonferenz 2026 aufnimmt, nachdem die in den Jahren 2015 und 2022 abgehaltenen Tagungen gescheitert sind, und zwar in einem sich verschlechternden internationalen geopolitischen Klima. Die Ausweitung und Verlagerung der Atomwaffenbestände ist dabei die größte Gefahr für die Menschheit und die Zivilisation.
"Die anhaltenden internationalen Krisen, Konflikte und globalen wirtschaftlichen Ungleichgewichte wirkten sich negativ auf den Ausbau und die Verbesserung der friedlichen Nutzung der Atomenergie aus, insbesondere in den Entwicklungsländern, die unter sinkenden Möglichkeiten für eine nachhaltige Entwicklung leiden", so SE.
Seine Exzellenz unterstrich den Stellenwert des Atomwaffensperrvertrags als wirksames kollektives Sicherheitsmittel, das mit Hilfe praktischer Schritte zur Umsetzung seiner drei Säulen - Nichtverbreitung von Kernwaffen, nukleare Abrüstung und friedliche Nutzung der Atomenergie - umgesetzt werden soll.
Er warnte vor den Gefahren von Massenvernichtungswaffen und merkte an, dass sie die einzigen Waffen sind, die weiterhin unter Rechtslücke leiden und daher als gefährlich für die Menschheit und ihr Leben auf unserem Planeten angesehen werden müssen. um diese schrecklichen Folgen zu vermeiden, muss man sie vollständig und restlos abschaffen.
Er betonte die dringende Notwendigkeit, rechtsverbindliche internationale Übereinkommen festzulegen, die den Nichtkernwaffenstaaten bedingungslose Sicherheitsgarantien im Fall des Einsatzes oder der Androhung des Einsatzes von Kernwaffen durch die fünf Kernwaffenstaaten zusichern.
Er rief auch dazu auf, Verfahren zu finden, mit denen dieses Ziel bis zur vollständigen und umfassenden Abschaffung dieser Waffen erreicht werden kann, und verwies auf das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, in dem die Unrechtmäßigkeit des Einsatzes oder der Androhung des Einsatzes von Kernwaffen ausgesprochen wurde.
Seine Exzellenz führte aus, das Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie sei ein inhärentes Recht der Staaten und integraler Bestandteil ihres Entwicklungsanspruchs. Zudem beruhe eines der siebzehn Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen auf der Nutzung der Kernenergie im Bereich Wissenschaft und Technologie.
Er würdigte die Bemühungen von "IAEA", den Beitrag der Atomenergie zum Frieden, zur Gesundheit und zum Wohlstand weltweit zu fördern und zu erweitern, und forderte eine Festigung der Rolle von "IAEA" bei der Unterstützung der friedlichen Nutzung der Atomenergie, insbesondere durch ihr Programm für technische Zusammenarbeit, das das wichtigste Hilfsmittel für den Weitergabe von friedlicher Atomtechnologie an Mitgliedsstaaten ist.
Seine Exzellenz appellierte bei dieser Gelegenheit daran, dass Israel dem Atomwaffensperrvertrag beitritt und das Überwachungssystem auf seine Nuklearanlagen anwendet, da ein solches Vorgehen den Weg nicht nur für die Schaffung der Sicherheitszone ebnen, sondern auch einen Beitrag zur Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens in der Region leisten würde.
Dies würde auch die Glaubwürdigkeit und Universalität des Vertrags verankern und die Umsetzung des Ziels der nuklearen Abrüstung beschleunigen.
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