Ich freue mich auf meinen Vortrag beim Netzwerkabend des e commerce Netzwerk OWL am 24.07.2014 zum Thema: Abmahngefahren bei Onlineshops. Durch ständige Gesetzesänderungen und Gerichtsurteile kommt es immer wieder zu neuen Angriffspunkten für Abmahner. Diese aufzuzeigen und auszumerzen ist ein ständiger Prozess. Auch aus diesem Grunde bietet die Kanzlei Dr. Graf die kontinuierliche Beratung [...]
Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH vor. Diese wird vertreten durch die Anwaltskanzlei Loschelder Leisenberg, München. Es geht dabei um die angeblich nicht korrekte Registrierung von LED Beleuchtungskörpern. Vor ungefähr einem Jahr gab es eine Änderung bei der Einordnung von LED bei der so genannten EAR. Im vorliegenden [...]
Die Kanzlei Dr. Graf berät chinesische Existenzgründer in allen Fragen im Zusammenhang mit der Gründung einer GmbH, UG oder sonstigen Firma in Deutschland. Insbesondere kümmern wir uns um sämtliche Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Erlangung des entsprechenden Visums. Es erfolgt eine umfassende Beratung in Bezug auf sämtliche Korrespondenz mit den deutschen Behörden zum Zwecke der [...]
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Dr. jur. Thorsten Graf ist seit erfolgreicher Durchführung einer entsprechenden Ausbildung offiziell geprüfter, zertifizierter Datenschutzbeauftragter TÜV-Nord (Zertifikat: DSB-TÜV-A36-675730-2013). Die Prüfung erfolgte schriftlich zu folgenden Themen: - Rechtliche Grundlagen - Datenschutzorganisation - IT-Sicherheit Datenschutzrecht erlangt in Betrieben eine immer größere Bedeutung. Firmen sind ab einer Anzahl von 10 Beschäftigten, die mit personenbezogenen Daten arbeiten, verpflichtet, einen [...]
Rechtsnormen: § 3 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG Mit Urteil vom 24.09.2013 (Az. 4 U 64/13) hat das OLG Hamm im einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass eine Internetwerbung für ein Zahngesundheitsprogramm, wonach dieses „deutschlandweit das einzige Vollprogramm“ sei, irreführend ist, wenn tatsächlich nicht alle Leistungen, die über die kassenärztliche Regelversorgung hinausgehen, von Angebot erfasst [...]
Am Mittwoch, den 11.12.2013 werde ich in Zusammenarbeit mit der Hochschule Ostwestfalen-Lippe einen Vortrag zum Thema "Designschutzrecht in der Praxis" halten. Dabei werde ich auf Aspekte des Geschmacksmusterrechts, des Urheberrechts sowie des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes nach § 4 Nr. 9 UWG eingehen und aus der anwaltlichen Praxis berichten. Thema der Veranstaltung ist "Design und Schutzrechte". [...]
Onlinehändler müssen über Einzelheiten der Lieferung informieren. Dazu zählt auch die Lieferfrist. Schon vor vielen Jahren sind dazu die ersten Gerichtsurteile ergangen. Bekannt geworden ist insbesondere die "In der Regel" – Entscheidung des OLG Bremen aus dem Jahr 2009. Die dortige Klausel hieß: "Die Lieferfrist beträgt in der Regel 1 – 2 Werktage bei [...]
In meinen News vom 28.06.2013 sowie vom 09.07.2013 hatte ich über Änderungen berichtet aufgrund des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Im ersten Teil hatte ich über wesentliche Änderungen im Bereich des Urheberrechts berichtet, im zweiten über Änderungen betreffend das Inkasso. Im dritten Teil geht es um Änderungen des Wettbewerbsrechts. In § 8 Abs. 4 UWG [...]
Mit Beschluss vom 09.04.2013 (Az. 6 S 892/12) hat der VGH Mannheim entschieden, dass die Teilnahme an einem Gewinnspiel, das lediglich den Abschluss eines Kaufs voraussetzt, kein Glücksspiel im Sinne des Glücksspielstaatsvertrages ist, da es unentgeltlich erfolgt. Zum Sachverhalt: Ein großes Möbelhaus (Klägerin) plant eine Werbeaktion mit dem Slogan „Sie bekommen die Ware geschenkt, wenn [...]
