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Zielländer in Afrika und Asien EU einigt sich auf weitgehendes Exportverbot für Plastikmüll

Plastikmüll verursacht immense Umweltschäden, allein in den Meeren landen jedes Jahr Millionen Tonnen. Künftig sollen Exporte der EU in Entwicklungs- und Schwellenländer grundsätzlich untersagt sein.
Container mit Plastikmüll im Hafen von Klang in Malaysia

Container mit Plastikmüll im Hafen von Klang in Malaysia

Foto: Vincent Thian / dpa / AP

Plastikmüll aus der EU darf künftig nicht mehr überall auf der Welt landen. Vertreter der Mitgliedstaaten haben sich mit Unterhändlern des Europaparlaments auf ein Ausfuhrverbot von Kunststoffabfällen in Länder außerhalb der Industriestaatenorganisation OECD geeinigt. Damit sind Plastikmüllexporte nach Afrika oder weite Teile Asiens zunächst untersagt, teilte das EU-Parlament mit .

Es gibt allerdings eine Übergangsregelung für die Zeit, nachdem die neuen Regeln in Kraft treten: Länder außerhalb der OECD haben dann fünf Jahre die Möglichkeit, Ausnahmen zu beantragen. Dafür muss die Abfallwirtschaft in diesen Ländern jedoch bestimmte Auflagen erfüllen.

Mit dem Verbot für Exporte von Plastikmüll wollen die Gesetzgeber vor allem die daraus resultierende Umweltzerstörung in Drittländern verhindern, teilte die EU-Kommission mit . Forschende schätzen, dass global etwa 4,8 bis 12,7 Millionen Tonnen Plastikmüll pro Jahr in den Meeren landen. Das entspricht ungefähr einer Lkw-Ladung pro Minute. Tiere können den Müll fressen und daran sterben.

Die EU exportierte nach Angaben der Kommission im Jahr 2020 rund 33 Millionen Tonnen Abfall. Ein Großteil davon ging demnach in die Türkei, aber auch in Länder außerhalb der OECD wie Indien, Indonesien und Pakistan. »Die EU wird endlich die Verantwortung für ihren Plastikmüll übernehmen«, sagte die EU-Parlamentarierin Pernille Weiss von der christdemokratischen EVP-Fraktion. Die Regelung soll laut Parlament zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes gelten. Parlament und EU-Staaten müssen der Einigung noch formell zustimmen.

Zudem soll es künftig auch generell strengere Auflagen für Müllexporte geben. Die EU-Kommission hatte Ende 2021 härtere Regeln für Abfallausfuhren vorgeschlagen, um Umwelt und Gesundheit besser zu schützen. Anderer regulärer Müll soll nur noch in Nicht-OECD-Länder exportiert werden können, wenn diese ihn umweltfreundlich behandeln und auch internationale Arbeitsstandards und Rechte von Beschäftigten einhalten. Der Parlamentsmitteilung zufolge wird die EU-Kommission eine Liste solcher Empfängerländer erstellen, die mindestens alle zwei Jahre aktualisiert wird.

fdi/dpa