Statuten Gemeindezweckverband SPITEX Thurgau Nordwest

Stadt Steckborn 

BUDGET 2013 

Einladung und Botschaft 

zur ordentlichen Gemeindeversammlung 

Donnerstag, 13. Dezember 2012, 20.00 Uhr 

in der Feldbachhalle

Inhaltsverzeichnis 

Seite 

Einladung, Traktanden 1 

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Juni 2012 2 

Einbürgerungen (Erwerb des Schweizer Bürgerrechts) 7 

Einbürgerungen (Steckborner Bürgerrecht) 9 

Botschaft zum Budget 2013 der Stadt Steckborn 12 

� Erläuterungen und Botschaft zum Budget 2013 12 

� Gemeindebeschluss zum Budget 2013 (Entwurf) 17 

� Finanzplan 2014 bis 2017 (Ergebnisse) 18 

� Budget 2013: Ergebnisse 19 

� Budget 2013: Laufende Rechnung, Artengliederung 20 

� Budget 2013: Laufende Rechnung, Zusammenzug 22 

� Budget 2013: Laufende Rechnung, Dienststellen 23 

� Budget 2013: Investitionsrechnung, Zusammenzug 27 

� Budget 2013: Investitionsrechnung 28 

Anpassung BGO Abwasser 33 

Gründung Gemeindezweckverband Spitex Thurgau Nordwest 35 

� Statuten Gemeindezweckverband Spitex Thurgau Nordwest 38 

Detailliertes Budget auf Wunsch 

In dieser Botschaft ist das Budget 2013 in einer Kurzfassung präsentiert. Auf Wunsch erhalten 

Sie das detaillierte Budget 2103 mit Einzelkonten bei der Stadtverwaltung, oder Sie 

finden es auch auf der Website www.steckborn.ch. 

Stadtverwaltung, Seestrasse 123, 8266 Steckborn 

stadtverwaltung@steckborn.ch, Telefon 052 762 20 20

Gemeindeversammlung 

Donnerstag, 13. Dezember 2012, 20.00 Uhr 

in der Feldbachhalle 

Traktanden 

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Juni 2012 

2. Einbürgerungen 

basierend auf Gesuchen um Erteilung des Schweizer Bürgerrechts: 


a) Lokmani Safi mit den Kindern Hana und Elhan, 

mazedonische Staatasangehörige 

b) Maier Margrit, deutsche Staatsangehörige 

c) Raso Lisa, italienische Staatsangehörige 

33 Gesuche (mit 64 Personen) um Erteilung des Steckborner Bürgerrechts. 

4. Budget 2013 der Stadt Steckborn 

5. Anpassung Beitrags- und Gebührenordnung Abwasser (BGO Abwasser) 

6. Beitritt zu Zweckverband Spitex Nordwest 

7. Mitteilungen und Umfrage 

Anerkennungspreis 

Im Rahmen dieser Gemeindeversammlung wird erstmals der Anerkennungspreis 

der Stadt Steckborn („Steckbornerin bzw. Steckborner des Jahres“) vergeben. 

Zu dieser Gemeindeversammlung laden wir alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Politischen 

Gemeinde Steckborn sowie Gäste und Interessierte (Nichtstimmberechtigte) herzlich 

ein. 

Stadtrat Steckborn

Traktandum 1: Protokoll der Gemeindeversammlung vom Dienstag, 5. Juni 2012 

Protokoll der Gemeindeversammlung Steckborn 

vom Dienstag, 5. Juni 2012, Aula Schulhaus Feldbach, 

20.00 bis 21.20 Uhr 

- Der Einladung sind 91 oder 4.02 Prozent der stimmberechtigten Personen gefolgt. 

Die Zahl der in der Gemeinde Stimmberechtigten beträgt aktuell 2265 Personen (1189 

Frauen und 1076 Männer). 

- Der Stadtrat ist vollzählig anwesend 

- Vorsitzender: Roger Forrer, Stadtammann. 

- Protokoll: Hanns Wipf, Stadtschreiber (nicht stimmberechtigt). 

- Presse: Barbara Hettich, Bote vom Untersee und Rhein, und Gjon David, Thurgauer 

Zeitung (beide nicht stimmberechtigt). 

- Weitere nicht Stimmberechtigte: Monika Schneider (deutsche Staatsangehörige); Veeresu 

Alegasan und Ehefrau Nakuleswary mit den Kindern Ahertha und Akimsham (srilankische 

Staatsangehörige); Yvonne Simml, Geschäftsführerin See & Park Hotel 

Feldbach AG. 

- Die Einladung ist mit Versand der Botschaft am 10.5.2012 erfolgt und die Frist von 

14 Tagen gemäss Gemeindeordnung damit eingehalten. 

Die Einladung zur Gemeindeversammlung wurde im Übrigen im "Bote vom Untersee 

und Rhein" am 5.6.2012 publiziert. 

Roger Forrer begrüsst die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Gemeindeversammlung. 

Gegen die Stimmberechtigung Anwesender wird kein Einwand erhoben. Ebenfalls bleiben 

Einwände gegen die Einladung zur heutigen Versammlung aus. 

Wahl der Stimmenzähler 

Die vorgeschlagenen Stimmenzähler (Urnenoffizianten) Otto Schäfli und René Sulser werden 

einstimmig gewählt. 

Traktanden 

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2011 


Veeresu Alegasan und Ehefrau Nakuleswary mit den Kindern Ahertha und Akimsham 

3. Jahresrechnung 2011 

4. Beteiligung See & Park Hotel Feldbach AG 


Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt. Es erwachsen keine Anträge auf Ergänzung 

oder Abänderung. 

Die Traktanden werden in aufgeführter Reihenfolge abgehandelt.


Traktanden 

1. Protokoll der Gemeindeversammlung 13. Dezember 2011 

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2011 wird einstimmig genehmigt 

und dem Verfasser, Stadtschreiber Hanns Wipf, bestens verdankt. 

2. Bürgerrechtsgesuche 

Der Stadtrat stellt Antrag auf Erteilung des Gemeindebürgerrechtes an folgende Gesuchsteller: 

� Veeresu Alegasan und Ehefrau Nakuleswary mit den Kindern Ahertha und Akimsham, srilankische 

Staatsangehörige 

Die Eignungsanforderungen wurden durch die stadträtliche Kommission geprüft. 

� Die sich bewerbende Familie wird mit einem Foto vorgestellt. Vor Eröffnung der Diskussion 

werden die anwesenden Veeresu Alegasan und Ehefrau Nakuleswary mit den Kindern 

Ahertha und Akimsham, srilankische Staatsangehörige, gebeten, die Versammlung bis zum 

Vorliegen des Abstimmungsergebnisses zu verlassen. 

Es erfolgen keine Wortmeldungen, welche die Ablehnung der Einbürgerungsgesuche vorschlagen. 

Die nachfolgende Abstimmung über die Bürgerrechtsgesuche findet in geheimer 

Abstimmung statt. 

Die Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Steckborn vom 5. Juni 2012, nach Einsicht 

in die Botschaft des Stadtrates 

b e s c h l i e s s t : 

Art.1 

Veeresu Alegasan und Ehefrau Nakuleswary mit den Kindern Ahertha und Akimsham, srilankische 

Staatsangehörige, werden, unter Vorbehalt der Aufnahme in das Kantonsbürgerrecht 

durch den Grossen Rat des Kantons Thurgau, die Bürgerrechte der Stadt Steckborn erteilt. 

Art. 2 

Dieser Beschluss tritt nach Ablauf der Rekursfrist in Kraft. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug 

beauftragt. 

3. Jahresrechnung 2011 

Finanzverwalter und Stadtschreiber Hanns Wipf stellt die vom Stadtrat beratene Jahresrechnung 

2011 der Stadt Steckborn vor, die den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern mit der 

Botschaft für diese Gemeindeversammlung zugestellt worden ist. 

Bei Nettoinvestitionen von Fr. 3'534'817.37 und einem Aufwandüberschuss von Fr. 54'980.21 

in der Laufenden Rechnung weist das Ergebnis der Verwaltungsrechnung 2011 einen Finanzierungsfehlbetrag 

von Fr. 1'353'474.35 aus.


Mit dem Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung verringert sich das Eigenkapital der 

Stadt Steckborn (Bestandeskonto 2390) auf Fr. 1'642'775.13. 

Antrag 

Der Stadtrat beantragt, die Jahresrechnung 2011 der Stadt Steckborn in der gedruckt 

vorliegenden Version zu genehmigen. 

Diskussion 

Die Diskussion wird nicht gewünscht. 

Abstimmung (Die Abstimmung erfolgt offen) 

Die Gemeindeversammlung der Stadt Steckborn vom 5. Juni 2012, nach Einsicht in die Botschaft 

des Stadtrates, b e s c h l i e s s t e i n s t i m m i g: 

Art. 1 

Die Rechnung für das Jahr 2011, in der Laufenden Rechnung bei einem Aufwand von 

Fr. 20'970'598.13 und einem Ertrag von Fr. 20'915'617.92 mit einem Aufwandüberschuss von 

Fr. 54'980.21 sowie in der Investitionsrechnung mit Nettoausgaben von Fr. 3'534'817.37, wird 

genehmigt, wobei der Aufwandüberschuss aus dem Eigenkapital zu decken ist. 

Art. 2 


beauftragt. 

4. Beteiligung See & Park Hotel Feldbach AG 

Seit der Gründung der See & Park Hotels Feldbach AG respektive der Eröffnung des See & 

Park Hotels ist die Stadt Steckborn an der Aktiengesellschaft mit 25 Prozent beteiligt. 

Nachdem die Stadt als Mitinhaberin in den vergangenen Jahren immer wieder der Gesellschaft 

mit Krediten helfen und als Mitinhaberin auch Geld investieren musste und erneut Investitionen 

in Millionenhöhe anstehen, hat sich der Stadtrat mit dem Gedanken befasst, sich 

von den Aktien abzulösen. 

Gemäss Gemeindeordnung vom 2.6.2002 kann der Stadtrat gemäss Art. 27 Abs. 4 selbständig 

über die Veräusserung respektive Ablösung dieser Aktien befinden. 

Der Stadtrat möchte jedoch dieses Geschäft zusammen mit dem Souverän anlässlich der 

Rechnungsgemeinde besprechen. 

Die Teilhabe an einem Hotelbetrieb ist nach Ansicht des Stadtrates keine Kernaufgabe einer 

Gemeinde. Sowohl der Betrieb wie aber vor allem auch Investitionen verlangen erhebliche 

Kapitaleinlagen der Gesellschafter. 

Seitens der Stadt Steckborn stellt sich angesichts der Situation die Frage, ob sie ihre seit Jahren 

nicht rentablen Anteile an der See & Park Hotel Feldbach AG mit 25 Prozent der Aktien 

noch halten will. 

Als Minderheitsaktionärin hat die Stadt wenig Einfluss. Zudem muss sie für weitere Mittel, die 

sie zur Verfügung stellen soll, die Zustimmung der Stimmbürger einholen und ist damit aus 

Sicht der Mehrheitsteilhaber keine ideale Partnerin.


Die Darlehen der Stadt (aktuell Fr. 280'000.-, wovon Fr. 229'999.- im Jahre 2006 in der Buchhaltung 

der Stadt abgeschrieben wurde) sind möglicherweise gefährdet. 

Eine mögliche Lösung für die Abgabe der Anteile der Stadt ist die Rückzahlung noch offener 

Darlehen der See & Park Hotel Feldbach AG an die Stadt und die Veräusserung der Aktien an 

die andern Teilhaber. 

Diskussion 

Die Diskussion wird rege benutzt. Darin zeigt sich, dass die anwesenden Stimmbürgerinnen 

und Stimmbürger vor allem den Erhalt eines Hotelbetriebs und keine andere Nutzung der Gebäude 

wünschen. 

Alt Stadtammann Edi Minder äussert verschiedene Bedenken. Wichtig ist ihm, dass der Zugang 

zum Seeufer uneingeschränkt möglich bleibt und auch der Durchgang durchs Hotelgelände 

für Fussgänger weiter erlaubt bleibt. Ebenso soll der Rosengarten erhalten bleiben. Er 

wünscht, dass im bisherigen Hotelareal nicht eine reine Wohnnutzung entsteht. Er weist darauf 

hin, dass Bundesbeiträge mit Nutzungsbestimmungen für das Areal verknüpft seien. Für 

eine Veräusserung ihrer Aktienanteile wünscht er sich einen Beschluss einer Gemeindeversammlung. 

Die Veräusserung der Anteile müsse gegenüber anderen Teilhabern an Bedingungen 

im Sinne der Öffentlichkeit geknüpft sein. 

Marianne Guhl stellt die Frage in den Raum, ob es angesichts der Veränderungen im Feldbachareal 

mit dem Neubau „Nautilus“ der richtige Zeitpunkt sei, eine Veräusserung der Anteile 

der Stadt in Betracht zu ziehen. 

Peter Röthlisberger stellt die Frage in den Raum, welche Perspektiven sich dem Hotelbetrieb 

noch böten. Er sieht für die Stadt angesichts der Situation mit der Veräusserung von Anteilen 

oder der Notwendigkeit von Investitionen nur die Wahl zwischen zwei wenig erfreulichen Varianten. 

Raimund Hipp bezeichnet das Areal als wichtigen Ort – wichtig, in Form eines Hotels. Er betont, 

es sei wichtig, die Bedenken der Bevölkerung ernst zu nehmen. Er wünsche sich keine 

Wohnungen im bisherigen Hotelareal, es habe nun bald genug Wohnungen im Feldbach. Es 

müssten bei einer Veräusserung klare Bedingungen gestellt werden. Eine Möglichkeit sieht er 

in der Gründung einer Hotelzone (Zonenplan). 

Martin Keller stellt die Frage, ob es nicht auch die Möglichkeit gebe, die Aktien zu behalten, 

sich aber nicht an anstehenden Investitionen zu beteiligen. 

Werner Strasser ist klar der Meinung, dass sich die Stadt von ihren Anteilen am See & Park 

Hotel Feldbach AG trennen müsse. Die Stadt solle Unterstützung suchen bei der Formulierung 

von Vereinbarungen etc., ein Spezialist solle die Stadt unterstützen, ihre Interessen zu vertreten. 

Er weist darauf hin, dass es einen wesentlichen Unterschied gäbe zwischen den Bewertungen 

einer Gesellschaft aufgrund des Ertrages und des Substanzwertes. Der Substanzwert 

sei in diesem Fall wesentlich höher als der Ertragswert. 

Hanspeter Ueltschi als Vertreter der Mehrheitsaktionärin Bernina International AG äussert 

seine Absicht, den Hotel- und Restaurantbetrieb aufrecht erhalten zu wollen. Es sei nicht sein 

Wunsch, die Aktienanteile der Stadt unbedingt selbst zu übernehmen. Er wünsche sich vor 

allem einen Partner, der bereit sei, die Aufgaben und Investitionen mitzutragen und dem Betrieb 

eine bessere Zukunft zu ermöglichen. Er könne mit der Stadt als Partnerin leben – jedoch 

nur, sofern sie sich im gleichen Masse wie der Hauptaktionär an den Investitionen beteilige. 

Dass das Areal der Öffentlichkeit zugänglich bleibe, sei in seinem Sinn. 

Stadtammann Roger Forrer erklärt, dass es auch möglich wäre, die Anteile zu behalten, sich 

aber nicht an den Investitionen zu beteiligen. Damit sei aber dem Betrieb nicht geholfen. Und 

der Anteil der Stadt am Aktienkapital würde sich dadurch vermindern. Dies sei kein geordneter 

Ausstieg, der jemandem dienen und für klare Verhältnisse sorgen würde. Der Rosengarten 

xxx


und sogar Teile des Hotels genauso wie der Weg am Ufer nördlich des Betriebes befänden 

sich auf Boden der Stadt Steckborn und seien somit als Zugang zum See nicht gefährdet. 

Der Stadtrat teile im Wesentlichen die geäusserten Bedenken und Wünsche aus der Stimmbevölkerung. 

Die Behörde sei dankbar über die engagierte Diskussion und werde nun über 

das weitere Vorgehen beraten. 


Mitteilungen: 

- Stadtammann Roger Forrer weist auf die „Taufe“ des Adolf-Deucher-Quais mit Festakt 

am Samstag, 7. Juli 2012, um 17.00 Uhr, zu der die ganze Bevölkerung eingeladen ist. 

Er informiert darüber, dass in einer Ausstellung im Juli und August bisherige Projekte 

für die Nutzung und Bebauung des Lindenareals gezeigt werden sollen. Dabei soll die 

Bevölkerung in Fragebogen ihre Vorstellung für die künftige Nutzung des Areals äussern 

können. 

Angekündigt wird das Datum der nächsten Gemeindeversammlung: Dienstag, 

13. Dezember 2012. 

- Stadtrat Walter Labhart und Roger Forrer informieren über die Bestrebungen, eine 

gemeinsame Spitex Thurgau Nord-West mit allen Gemeinden zwischen Diessenhofen 

und Steckborn zu gründen. Grund für die Bildung einer grösseren Organisation seien 

gesetzliche Bestimmungen bei der Palliative Care und bei weiteren Pflegeleistungen, 

die für die Angestellten Mindestpensen vorsehen. 

- Roger Forrer informiert auch über die Neuerungen im Vormundschaftswesen, wo 

durch eine neue kantonale Gesetzgebung Bundesrecht umgesetzt werden müsse. Die 

bisher örtlichen Vormundschaftsbehörden würden durch eine Kindes- und Erwachsenen-Schutzbehörde 

(KESB) pro Bezirk abgelöst. Die operative Ebene mit Beistandschaften 

verbleibe auf kommunaler Ebene. Dabei wollen sich die Gemeinden an Untersee 

und Rhein in einer Berufsbeistandschaft Thurgau Nord-West mit Sitz in Steckborn 

zusammenschliessen. Geführt werden solle die Berufsbeistandschaft durch die 

Stadtverwaltung bzw. die Sozialen Dienste Steckborn. Es müssten zwei zusätzliche 

Arbeitsplätze dafür vorgesehen werden. 

Roger Forrer bittet darum, dass sich Interessierte für private Beistandschaften melden, 

die die Berufsbeistandschaft entlasten können. Er wolle dazu demnächst einen Informationsabend 

durchführen. 

Umfrage: 

- Fredy Zogg äussert seinen Unmut darüber, dass für die Ersatzwahlen von Mitgliedern 

der Geschäftsprüfungskommission und des Wahlbüros zweite Wahlgänge durchgeführt 

werden müssen, was durch kantonales Gesetz bestimmt ist. 

- Otto Schäfli hat Informationen über die Änderungen bezüglich der Bundesfeier vermisst. 

Er bezweifelt, dass die Form der diesjährigen Bundesfeier das ist, was sich die 

Bevölkerung wünscht. 

Der Protokollführer: 

Hanns Wipf, Stadtschreiber

Traktandum 2: Einbürgerungen (Gesuche um Erwerb des Schweizer Bürgerrechts) 

Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger 

Wir unterbreiten Ihnen nachfolgend den Entwurf zu einem Gemeindebeschluss über die Erteilung 

des Gemeindebürgerrechtes an Lokmani Safi und die Kinder Hana und Elhan, mazedonische 

Staatsangehörige, Maier Margrit, deutsche Staatsangehörige und Raso Lisa, italienische 

Staatsangehörige. 

I. 

Das schweizerische Einbürgerungssystem ist gekennzeichnet durch seine Dreistufigkeit. Die 

gesetzlichen Grundlagen auf Bundesebene sind im Bundesgesetz über Erwerb und Verlust 

des Schweizerbürgerrechtes vom 29. September 1952 (Art. 12ff. BüG) geregelt. Für AusländerInnen 

gilt das Erfordernis von zwölf, im günstigsten Ausnahmefall von sechs Jahren Wohnsitz 

in der Schweiz. Mit dem Erwerb und Verlust des Kantons- und Gemeindebürgerrechtes 

befassen sich das Gesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht vom 14. August 1991 

und die Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht 

vom 8. Dezember 1992. Die Wohnsitzdauer in Kanton und Gemeinde sieht für AusländerInnen 

eine Wohnsitzerfordernis von mindestens sechs Jahren im Kanton und drei Jahren 

in der Gemeinde vor (§ 5 Abs. 2 Kantons- und Gemeindebürgerrecht-G). Die Erteilung des 

Kantons- und Gemeindebürgerrechtes setzt zudem die Eignung des Bewerbers und eine hinreichende 

Existenzgrundlage voraus (§ 6 Kantons- und Gemeindebürgerrecht-G). 

II. 

a) Herr Lokmani Safi bewirbt sich mit den Kindern Hana und Elhan, mazedonische 

Staatsangehörige, um die Erteilung des Gemeindebürgerrechtes. Herr Lokmani ist am 

2. März 1983 in Debresh (Mazedonien) geboren. Mit seinen Eltern ist er am 31. Januar 

1990 von Berlingen nach Steckborn zugezogen. Die Schulzeit absolvierte er in Steckborn. 

In Mazedonien heiratete er am 19. September 2001 Fejzi Bukurije. Die Ehefrau 

ist in das Einbürgerungsverfahren nicht miteinbezogen. Seit August 2004 arbeitet Herr 

Lokmani bei der Compotech AG in Weinfelden, seit Januar 2010 als Schicht- und 

Gruppenführer. Tochter Hana ist am 10. März 2003 in Münsterlingen geboren und besucht 

die Unterstufe. Sohn Elhan ist am 29. September 2004 in Münsterlingen geboren 

und besucht die Primarschule. Herr Lokmani wohnt seit 26 Jahren in der Schweiz, er 

ist hier fest verankert und ist mit der hiesigen Sprache und mit den schweizerischen 

Verhältnissen gut vertraut. 

b) Frau Maier Margrit, deutsche Staatsangehörige, bewirbt sich um die Erteilung des 

Gemeindebürgerrechtes. Frau Maier ist am 16. April 1956 in Kandern (Deutschland) 

geboren. Ihre Schulzeit verbrachte sie in Deutschland. Seit 1990 arbeitet sie als Erzieherin 

bei der Schulstiftung Glarisegg in Steckborn. Im Februar 1999 ist Frau Maier von 

Kaltenbach nach Steckborn gezogen. Frau Maier wohnt seit November 1997 in der 

Schweiz. Sie ist hier fest verankert und mit den schweizerischen Verhältnissen gut vertraut. 

c) Frau Raso Lisa, italienische Staatsangehörige, bewirbt sich um die Erteilung des Gemeindebürgerrechtes. 

Frau Raso ist am 6. September 1983 in Frauenfeld geboren. Sie 

wohnt seit Geburt in Steckborn und besuchte die üblichen Schulen. Seit 2010 ist sie 

Applikationssupporterin und Schulungsleiterin bei der Provis AG in Winterthur. Nebenbei 

begann sie ein Studium in Betriebsökonomie und Wirtschaftsinformatik an der 

ZHAW in Winterthur. Frau Raso fühlt sich hier absolut zuhause und sie wünscht sich, 

dass sich ihre zukünftigen Kinder sich ebenso zuhause und als Schweizer fühlen.

Traktandum 2: Einbürgerungen (Gesuche um Erwerb des Schweizer Bürgerrechts) 

III. 

Das Bundesamt für Ausländerfragen hat Herr Lokmani mit den Kindern Hana und Elhan am 

11. Mai 2012, Frau Maier am 18. Mai 2012 und Frau Raso am 14. Mai 2012 die Bewilligungen 

zur Einbürgerung im Kanton Thurgau erteilt. Sie erfüllen die bundes- und kantonalrechtlichen 

Wohnsitzerfordernisse und haben die weiteren erforderlichen Ausweise beigebracht. 

Die Einbürgerungskommission und der Stadtrat beantragen die Zustimmung zu den vorliegenden 

Gesuchen um Erteilung des Gemeindebürgerrechts (beruhend auf Gesuchen um Erteilung 

des Schweizer Bürgerrechts). 

Gemeindebeschluss (Entwurf) 

über die Erteilung von Gemeindebürgerrechten 

Die Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Steckborn vom 13. Dezember 2012 

nach Einsicht in die Botschaft des Stadtrates vom 5. November 2012 


Art.1 

Lokmani Safi mit den Kindern Hana und Elhan, Maier Margrit und Raso Lisa werden, unter 

Vorbehalt der Aufnahme in das Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat des Kantons 

Thurgau, die Bürgerrechte der Stadt Steckborn erteilt. 

Art. 2 


beauftragt.

Traktandum 3: Einbürgerungen (Gesuche um Erwerb des Steckborner Bürgerrechts) 

Im Hinblick auf die Feiern im Jahr 2013 zu 700 Jahren Markt- und Stadtrecht der Stadt Steckborn 

haben der Stadtrat und die Bürgergemeinde Steckborn gemeinsam Einwohnerinnen und 

Einwohner mit Schweizer Bürgerrecht auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, das Steckborner 

Bürgerrecht (der Politischen Gemeinde) und danach das Anteilsrecht an der Bürgergemeinde 

Steckborn zu erwerben. 

Von dieser Möglichkeit wollen erfreulich viele Interessierte Gebrauch machen. Es sind 33 Gesuche 

von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern eingegangen, in die 64 Personen eingeschlossen 

sind. 63 davon wollen auch das Anteilsrecht der Bürgergemeinde erwerben. 

Stadtverwaltung und Stadtrat haben die Gesuche folgender Personen geprüft und empfehlen 

der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2012, sämtliche Gesuche in globo (also in 

einer Abstimmung) gutzuheissen: 

Bein Cornelia 31.8.1949 Kirchgasse 13 

Brüschweiler Willy* 11.11.1941 Seerainstrasse 5B 

Brüschweiler Giacomina Maria* 13.5.1942 

Eggenberger Moritz Peter 27.1.1987 Höhenweg 2 

Eisele Hans* 25.11.1945 Oesterlohstrasse 4 

Eisele Maya* 23.5.1948 

Forrer Roger 28.7.1965 Rebhaldenweg 7 

Forrer Claudia 27.11.1966 

Forrer Marco 18.7.1996 

Forrer Sandro 6.11.1997 

Forrer Claudio 22.2.1999 

Forrer Ramona 24.4.2001 

Frik Gabriela 10.9.1968 Seerainstrasse 3 

Frik Shannon Michelle 30.4.2004 

Frik Beverly Shania 22.5.2005 

Füllemann René 2.8.1948 Hubstrasse 9 

Füllemann Regula 19.11.1953 

Haas Martin 31.5.1963 Morgenstrasse 12 

Haas Julian 11.9.2000 

Hausammann Hans Peter 10.4.1945 Riethaldenstrasse 10c 

Hausammann Marlies 29.1.1941 

Heger Patrik 25.8.1965 Kirchgasse 18 

Heger Susanne 10.2.1969 

Heber Julia-Caroline 30.3.1996 

Heger Robin-David 13.6.1997


Hipp Kathrin 5.2.1951 Gehrenstrasse 13 

Hipp Raimund 13.6.1954 

Hipp Fabian 31.1.1985 Gehrenstrasse 13 

Hipp Martin 16.1.1987 Gehrenstrasse 13 

Imhof Peter 5.11.1968 Kirchgasse 7 

Jost Dominic Felix 16.11.1979 Seestrasse 77 

Kappeler Martin Anton 24.4.1971 Birkenweg 8 

Kappeler Monica Myriam 26.12.1969 

Kappeler Andrin Till 9.9.2003 

Kappeler Noël Timon 16.11.2005 

Kuhn Magdalene* 26.1.1984 Im Winkel 2 

Kuhn Markus* 24.10.1979 

Meli Rudolf Ernst 9.11.1953 Schützenhausstr. 4 

Meli Ursina 27.2.1952 

Müller Burkhard 19.11.1956 Seestrasse 98 

Nater Roland 5.8.1953 Hardstrasse 15 

Pipa Katarina 3.2.1967 Wiesenweg 5 

Pipa Charly 19.9.1999 

Pipa Enya 31.8.2001 

Nufer Hanspeter 7.5.1960 Rotackerstrasse 5 

Nufer Gabriela 4.3.1963 

Rauber Verena 21.6.1946 Bächlistrasse 5 

Röthlisberger Peter 25.1.1948 Rotackerstrasse 11 

Röthlisberger Christel 6.5.1948 

Sedleger Marco Bruno 28.3.1965 Scheitingerstrasse 11 

Sedler Gabriela Angelika 1.12.1965 

Sedleger Adriana Nicole 9.4.1995 

Sedleger Ilona Michaela 1.10.1991 Scheitingerstrasse 11 

Scherrer Daniel 22.9.1956 Mühlhofweg 11 

Sulser Denise 20.10.1977 Scheitingerstrasse 9a 

Sulser Lukas 17.5.2009


Sulser René 21.6.1951 Rodelstrasse 57 

Sulser Margrit 13.9.1951 

Strasser Marco Rolf 11.6.1990 Im Obertor 6 

Strasser Stefan Werner 26.3.1986 Im Obertor 6 

Strasser Werner Kurt 4.4.1954 Im Obertor 6 

Strasser Verena Ruth 22.3.1955 

Zeuren Hans-Günter 10.8.1939 Seestrasse 179 

Zeuren Marianne 7.10.1943 

Die mit einem Stern (*) gekennzeichneten Personen erfüllen zum Zeitpunkt des Beschlusses 

der Gemeindeversammlung die Voraussetzung für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts 

noch nicht, da sie noch nicht zwei Jahre ihren Wohnsitz in Steckborn haben. Die Zustimmung 

zur Erteilung des Gemeindebürgerrechts erfolgt unter dem Vorbehalt, dass diese Personen 

am Stichtag zwei Jahre nach ihrer Wohnsitznahme ihren Wohnsitz noch immer in Steckborn 

haben. 


über die Erteilung von Gemeindebürgerrechten 




Art.1 

Den in der Botschaft zur Gemeindeversammlung aufgeführten Personen mit Schweizer Bürgerrecht 

werden die Bürgerrechte der Stadt Steckborn erteilt. 

Den Personen, die zum Zeitpunkt des Beschlusses noch nicht volle zwei Jahre ihren Wohnsitz 

in Steckborn haben, wird das Bürgerrecht erteilt, sobald sie diese Voraussetzung erfüllen. 

Art. 2 


beauftragt.

Traktandum 4: Budget 2013 der Stadt Steckborn 

Generelle Bemerkungen 

Das Budget 2013 rechnet bei einem gleichbleibenden Gemeindesteuerfuss von 69 Prozent mit 

einem Ertragsüberschuss von Fr. 24'300.- gegenüber einem Aufwandüberschuss von Fr. 

325'000.- im Budget 2011. 

Investitionen sind im Jahr 2013 im Umfang von netto Fr. 4'064'000.- veranschlagt, gegenüber 

Fr. 3'265'000.- im Budget 2012. 

Investitionen und Finanzplanung 

Wie schon im Finanzplan vorgesehen, der mit dem Budget 2012 erstellt worden ist, sind die 

Nettoinvestitionen gemäss Budget 2013 nochmals sehr umfangreich und noch höher als im 

Budget 2012. 

Mit den umfangreichen Investitionen in den Jahren 2012 und 2013 sollen die am dringendsten 

erneuerungsbedürftigen Anlagen wie Strassen und Werkleitungen instand gestellt werden. 

Damit soll erreicht werden, dass der Sanierungsbedarf der Anlagen in den nächsten Jahren 

deutlich geringer sein wird und nach Möglichkeit auch grössere unvorhergesehene Sanierungsmassnahmen 

vermieden werden können. 

Unverändert bleibt es das Ziel des Stadtrates, ab 2014 bis 2017 die Investitionen deutlich zu 

reduzieren und so finanziellen Spielraum, beispielsweise für den Abbau von Schulden, zu erhalten. 

Als Vorteil in seiner Strategie betrachtet der Stadtrat die derzeitigen Finanzmarktbedingungen 

mit günstigen Zinsen. 

Im Budget 2013 sind Nettoinvestitionen im Umfang von Fr. 4'064'000.- vorgesehen (im Budget 

2012 waren es Fr. 3’265'000.-). Waren die grössten Investitionspositionen im Budget 2012 bei 

den Strassen und Werkanlagen das Reservoir Obergrund, die Spiegelgasse, die Seestrasse 

Ost, die Haldenstrasse und die Burggrabenstrasse (1. Etappe), so sind es im Budget 2013 

Erneuerungen im Wasserwerk, die Weierstrasse, die Instandstellung des Parkplatzes Feldbach 

und die zweite Etappe der Burggrabenstrasse. Weiter sind als grössere Investitionen der 

Neubau eines Strandbadgebäudes und ein Investitionsbeitrag für das See & Park Hotel Feldbach 

vorgesehen. 

Im Budget vorgesehen ist auch die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehr-Einsatzleitfahrzeuges. 

An dieser Stelle soll erwähnt werden, dass es der Stadt Steckborn gelungen ist, an die Beschaffung 

des Tanklöschfahrzeuges (TLF) im laufenden Jahr (2012) nebst den ordentlichen 

Subventionen einen kantonalen Sonderbeitrag von Fr. 200'000.- zu erhalten. Dies weil geltend 

gemacht werden konnte, dass für kantonale Feuerwehr-Stützpunkte mit geringerer Einwohnerzahl, 

wie eben Steckborn, die Erfüllung der Aufgaben einer Stützpunkt-Feuerwehr eine 

besondere Belastung darstellt (es sollen aufgrund dessen ab 2013 voraussichtlich auch die 

jährlichen Beiträge an die Stützpunkte angepasst werden). 

Fr. 120'000.- des Sonderbeitrages fliessen noch im Jahr 2012, Fr. 80'000.- im Jahr 2013, was 

im Investitionsbudget angezeigt ist. Somit kommt diese mit brutto Fr. 680'000.- (netto Fr. 

340’0000.-) vorgesehene TLF-Beschaffung auf netto noch etwa Fr. 140'000.- zu stehen. 

Der Finanzplan bis 2017 weist mit einer Verringerung der Investitionen und damit auch der 

Abschreibungslast ab 2015 Finanzierungsüberschüsse (Selbstfinanzierung abzüglich Nettoinvestitionen) 

und auch deutlich verbesserte Ergebnisse in der Laufenden Rechnung aus.


Laufende Rechnung 

Personal- und Sachaufwand 

Der Personalaufwand liegt im Budget 2013 mit Fr. 2'530'900.- gegenüber dem Budget 2012 

mit Fr. 2'350'000.- deutlich höher. Dies ist aber vollständig darauf zurückzuführen, dass 

Steckborn der Sitz der Regionalen Berufsbeistandschaft (vorher Amtsvormundschaft) der 

Gemeinden zwischen Berlingen und Schlatt inkl. Homburg wird und für diese Aufgabe in den 

Sozialen Diensten zusätzliche Stellen geschaffen werden. Zudem werden auch bei der Sozialhilfe 

voraussichtlich Mandate für andere Gemeinden übernommen. Die Aufgaben werden 

aber durch die beteiligten Gemeinden entschädigt. Ohne diese Erweiterung des Aufgabenfeldes 

wäre im Budget 2013 nicht mit höheren Personalkosten gegenüber dem Vorjahresbudget 

gerechnet worden. 

Der budgetierte Nettoaufwand für den Kostenanteil von Steckborn an der Regionalen Berufsbeistandschaft 

(Fr. 87'000.-) liegt deutlich unter den 2012 budgetierten Kosten für die Vormundschaft 

(Fr. 140'000.-) in der Dienststelle 102. 

Der gesamte budgetierte Sachaufwand liegt mit Fr. 4’949'650.- leicht unter den fürs Vorjahr 

budgetierten Fr. 5'092'400.-. 

Zinsen und Abschreibungen 

Obwohl die umfangreichen Investitionen nicht vollständig selbst finanziert werden können und 

mit zusätzlichen Kreditaufnahmen gerechnet werden muss, liegen die budgetierten Passivzinsen 

unter dem Vorjahresbudget (Fr. 207'000.- gegenüber Fr. 235'000.-). Von tieferen Zinskosten 

kann ausgegangen werden, weil die Zinsen für Neukredite tief liegen und zuletzt Kredite 

mit höheren Zinssätzen durch solche mit tieferen Kreditzinsen abgelöst werden konnten und 

dies auch im Jahr 2013 wieder möglich sein dürfte. 

Die budgetierten Abschreibungen nehmen gegenüber dem Budget 2012 aufgrund der Investitionen 

um Fr. 138'500.- auf Fr. 2'080'300.- zu. 

Finanzen und Steuern 

Die Gemeindesteuer-Erträge (900) sind aufgrund der Werte der Rechnung 2011 und der 

Prognose fürs Jahr 2012 mit einer Steigerung um Fr. 130'000.- gegenüber dem Budget 2012 

mit insgesamt Fr. 4'390'000.- budgetiert. 

Bei den Liegenschaften- und Grundstückgewinnsteuern (931) wird mit einem um Fr. 65'000.- 

höheren Ertrag gerechnet. 

Deutlich höher budgetiert ist auch der kantonale Finanzausgleichsbeitrag mit Fr. 240'000.- 

(plus Fr. 60'000.-). 

Informationen zu markanten Budgetabweichungen in einzelnen Dienststellen: 

102 Vormundschaft 

Wie schon erwähnt werden die operativen vormals vormundschaftlichen Aufgaben neu durch 

eine gemeinsame Regionale Berufsbeistandschaft (RBB) von neun Gemeinden durch die Sozialen 

Dienste Steckborn ausgeübt. Durch den gemeinsamen Betrieb der RBB sinken die Nettokosten 

für Steckborn deutlich – Fr. 87'000.- statt Fr. 140'000.- im Budget 2012.


140 Feuerwehr 

Ab 2013 werden voraussichtlich die Beiträge an die kleineren kantonalen Feuerwehr-Stützpunkte 

angepasst. Die Stützpunkte in kleineren Orten haben in etwa dieselben Aufgaben und 

Ausrüstungsstandards wie alle Stützpunkte – mit der geringeren Zahl an Einwohnern, die Feuerwehrdienst-Ersatzabgaben 

leisten, aber deutlich weniger Einnahmen. Diesem Umstand soll 

Rechnung getragen werden, und es kann mit einem um Fr. 56'000.- höheren kantonalen Jahresbeitrag 

an die Feuerwehr Steckborn gerechnet werden. 

Zudem erhält Steckborn einen Sonderbeitrag von Fr. 200'000.- an die Beschaffung eines neuen 

Tanklöschfahrzeuges (gemäss Budget 2012), was die Abschreibungslast im Bereich Feuerwehr 

deutlich senkt. Es wird mit Abschreibungen von Fr. 84'500.- gegenüber Fr. 133'200.- 

im Vorjahr gerechnet. 

Mit Fr. 96'150.- sind auch die Anschaffungen von Ausrüstungen, Material und Geräten deutlich 

tiefer budgetiert als im Vorjahr (Fr. 122'200.-). 

Es resultiert für die Feuerwehr ein mit Fr. 191'850.- deutlich tieferer Nettoaufwand als noch im 

Budget 2012 mit Fr. 343'200.- (Differenz von Fr. 151'350.-). 

160 Zivilschutz 

Es erhöht sich der Beitrag an die regionale Zivilschutzorganisation. Neu ist er mit Fr. 56'000.- 

budgetiert, zuletzt Fr. 33'000.- 

300 Kulturförderung 

Der budgetierte Aufwand ist in etwa gleich hoch wie im Vorjahresbudget. Erwähnt sei hier, 

dass im Budget 2013 wie schon 2012 nochmals Fr. 50'000.- als Beitrag der Stadt an die Feiern 

zu 700 Markt- und Stadtrecht enthalten sind. 

340 Sport 

Der budgetierte Nettoaufwand liegt mit Fr. 60'000.- um Fr. 23'000.- höher Vorjahr. Neu enthalten 

ist ein Beitrag der Stadt an die öffentliche Nutzung der Feldbachhalle mit Fr. 12'000.- und 

ein einmaliger Beitrag von Fr. 15'000.- an die Erstellung eines Beachvolleyball-Feldes im 

Feldbachareal. 

341 Strandbad / Herberge 

Der budgetierte Nettoaufwand erhöht sich durch grössere Abschreibungen aufgrund des Ersatzes 

des Strandbadgebäudes. 

410 Alters- und Pflegeheime und 440 Ambulante Krankenpflege 

Der bisher in der Dienststelle 440 geführte Gemeindeanteil an die Langzeitpflegekosten der 

Alters- und Pflegeheime ist mit Fr. 186'000.- neu in der Dienststelle 410 budgetiert. 

450 Alkohol- und Drogenmissbrauch 

Der Zweckverband Perspektive (inkl. Mütter- und Väterberatung), der die Beratungsstellen 

betreibt, ist neu kantonal organisiert worden. Es ist mit einem deutlich höheren Kostenbeitrag 

von Fr. 49'000.- statt bisher Fr. 10'000.- zu rechnen.


581 Sozialhilfe und 589 übrige Sozialhilfe 

In der Sozialhilfe (581) wird mit einem um 91'150.- höheren Nettoaufwand von Fr. 794'150.- 

gerechnet. Bei den Fürsorgeleistungen wird von einem um Fr. 240'000.- geringeren Aufwand 

ausgegangen, allerdings sind auch die Rückerstattungen auf Fürsorgeleistungen um Fr. 

330'000.- geringer veranschlagt. 

In der übrigen Sozialhilfe wird mit einem um Fr. 42'000.- geringeren Nettoaufwand von Fr. 

72'000.- gerechnet. Die Alimentenbevorschussungen sind mit Fr. 200'000.- zwar um Fr. 

20'000.- höher vorgesehen. Positiv wirken sich aber die verstärkten Inkassomassnahmen auf 

bevorschusste Alimente aus, so dass hier mit Fr. 130'000.- ein um Fr. 45'000.- höherer Betrag 

veranschlagt wird. In dieser Dienststelle nicht mehr budgetiert ist zudem der Beitrag an die 

Familienberatung (neu Fachstelle Perspektive). 

840 Industrie, Gewerbe, Handel 

Der Aufwand erhöht sich aufgrund der vorgesehenen festen Abschreibung von jährlich Fr. 

25'000.- auf den im Investitionsbudget vorgeschlagenen Investitionsbeitrag von Fr. 200'000.- 

an das See & Park Hotel Feldbach. 

Investitionsrechnung 

Die wichtigsten Investitionen im Budget 2013 sind in den Bemerkungen eingangs erwähnt. Zur 

besseren Übersicht sind folgend die Investitionen 2013 nach Art der Ausgabe aufgeführt, statt 

wie im Investitionsbudget nach Dienststellen geordnet: 

(Bereich) Fahrzeuge 

140 Einsatzleitfahrzeug Feuerwehr (brutto 100'000.-) 50'000.- 

140 Sonderbeitrag an Fw-Tanklöschfahrzeug (Anteil 2013) - 80'000.- 

622 Piaggio mit Kipper für Bauamt 28'000.- 

Investitionsbeiträge 

840 See & Park Hotel Feldbach AG 200'000.- 

Gebäude / Hochbauten 

020 Erneuerung Schliesssystem Gemeindehaus 22'000.- 

341 Ersatz Strandbadgebäude 500'000.- 

720 Projektierung Lager- und Entsorgungshalle 10'000.- 

942 Planung Überbauung Lindenareal 100'000.- 

943 Ausbauten Lagerhalle und Clubräume (Umgebung) 37'000.- 

Hafen 

343 Sanierungen Bootshafen 75'000.-


Wasserver- und entsorgungs-Infrastruktur ohne Strassenprojekte 

701 Erneuerung Wasserwerk 400'000.- 

701 Anschlussgebühren Wasserversorgung u. Beiträge - 135'000.- 

710 Anschlussgebühren Abwasser - 80'000.- 

Elektrizität-Infrastruktur ohne Strassenprojekte 

861 Acker-/Grabenstrasse Rohranlage 90'000.- 

861 Erweiterung Anschluss TS Höfli 120'000.- 

861 Niederspannungsanlagen 85'000.- 

861 Mittelspannungsanlagen 40'000.- 

861 Messeinrichtungen 30'000.- 

861 Anschlussgebühren - 60'000.- 305'000.- 

Strassen und Erschliessungen 

943 Instandstellung Parkplatz Feldbach 385'000.- 

Burggrabenstrasse (2. Etappe) 

620 Strassenbau 510'000.- 

701 Wasserversorgung 340'000.- 

710 Kanalisation 310'000.- 

861 Stromversorgung 210'000.- 1'370'000.- 

Weierstrasse 

610 Strassenbau 497'000.- 

701 Wasserversorgung 210'000.- 

861 Stromversorgung 170'000.- 877'000.- 

Total Investitionen 4'064'000.- 

Finanzierung: 

aus Steuermitteln 2'122'000.aus 

Werkgebühren 1'730'000.aus 

Hafengebühren 75'000.- 

Investitionen Finanzvermögen 137'000.-


Gemeindebeschluss über das Budget der Stadt Steckborn für das Jahr 2013 (Entwurf) 

Der Stadtrat beantragt: 



b e s c h l i e s s t: 

Art. 1 

Der Voranschlag für das Jahr 2013, in der Laufenden Rechnung bei einem Aufwand von 

Fr. 15'593’500.- und einem Ertrag von Fr. 15'617'800.- bei einem budgetierten Ertragsüberschuss 

von Fr. 24’300.- sowie in der Investitionsrechnung bei Ausgaben von Fr. 4’469'000.- 

sowie Einnahmen von Fr. 405'000.- bzw. Nettoinvestitionen von Fr. 4’064'000.-, wird genehmigt. 

Art. 2 

Der Steuerfuss für das Jahr 2013 wird auf 69% der einfachen Staatssteuer festgesetzt. 

Art. 3 


beauftragt.

STADT STECKBORN 

Finanzplan 2014 - 2017 

Finanzverwaltung 

8266 Steckborn 

Finanzplan 2014 - 2017 

R 2010 R 2011 B 2012 B 2013 2014 2015 2016 2017 

11'288'197 

11'124'655 

11'084'792 

10'932'600 

10'327'600 

10'154'700 

11'077'158 

Einnahmen LR (ohne Steuern) 10'418'921 

12'259'561 

207'000 

-15'000 

1'640'550 

70'000 

14'162'111 

11'946'333 

207'000 

- 

1'745'000 

70'000 

13'968'333 

11'860'175 

207'000 

20'000 

2'008'000 

70'000 

14'165'175 

11'800'245 

207'000 

40'000 

2'033'450 

70'000 

14'150'695 

11'956'000 

200'000 

7'000 

2'007'300 

73'000 

14'243'300 

12'062'900 

235'000 

- 

1'868'800 

73'000 

14'239'700 

13'070'442 

238'455 

- 

1'503'583 

71'791 

14'884'271 

Ausgaben LR (ohne Zinsen/Abschr.) 12'141'004 

Zinsen auf alten Schulden 232'725 

Zinsen auf neuen Schulden - 

ordentliche Abschreibungen 1'317'347 

weitere Abschreibungen Finanzverm. 137'260 

Total Ausgaben 13'828'336 

2'873'914 

2'843'678 

3'080'383 

3'218'095 

3'915'700 

4'085'000 

3'807'113 

Ausgaben-Überschuss 3'409'415 

69 

5'826'087 

4'020'000 

69 

5'797'101 

4'000'000 

69 

5'768'116 

3'980'000 

69 

5'724'638 

3'950'000 

69 

5'710'145 

3'940'000 

69 

5'449'275 

3'760'000 

69 

5'437'874 

3'752'133 

Steuerfuss in % 69 

100 % einfache Steuer Franken 5'366'278 

Steuertrag Franken 3'702'732 

15'308'197 

15'124'655 

15'064'792 

14'882'600 

14'267'600 

13'914'700 

14'829'291 

Total Einnahmen 14'121'653 

1'146'086 

1'156'322 

899'617 

731'905 

24'300 

-325'000 

-54'980 

Rechnungsergebnis 293'317 

49.33 

benötigter Steuerfuss in % 63.53 70.01 74.96 68.57 56.21 53.40 49.05 

durchschnittl. 2013-2017 55.31 

durchschnittl. 2012-2017 58.59 

31.10.2012

Stadt Steckborn 

Abschluss der Laufenden Rechnung 

Total Aufwand 

Total Ertrag 

Ertragsüberschuss 

Aufwandüberschuss 

Ergebnisse 

Voranschlag 2013 Voranschlag 2012 Rechnung 2011 

inkl. Nachträge 

inkl. Nachträge 

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 

15'593'500.00 17'444'500.00 17'770'911.60 

15'617'800.00 17'119'500.00 17'715'931.39 

24'300.00 

325'000.00 54'980.21 

Total 15'617'800.00 15'617'800.00 17'444'500.00 17'444'500.00 17'770'911.60 17'770'911.60 

Abschluss der Investitionsrechnung 

a) Nettoinvestitionen 

Total aktivierte Ausgaben 

Total passivierte Einnahmen 

Nettoinvestitionen 

4'469'000.00 3'861'000.00 4'287'924.57 

405'000.00 596'000.00 753'107.20 

4'064'000.00 

3'265'000.00 

3'534'817.37 

Total 4'469'000.00 4'469'000.00 3'861'000.00 3'861'000.00 4'287'924.57 4'287'924.57 

b) Finanzierung 

Übernahme Nettoinvestitionen 

4'064'000.00 

3'265'000.00 

3'534'817.37 

Abschreibungen Verwaltungsvermögen 910'500.00 1'868'800.00 1'503'583.14 

zusätzliche Abschreibungen 1'534'100.00 

Ertragsüberschuss der LR 

Aufwandüberschuss der LR 

24'300.00 

325'000.00 

54'980.21 

Einlagen in Spezialfinanzierungen 361'000.00 253'600.00 1'012'064.88 

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 530'400.00 546'200.00 279'324.79 

Finanzierungsüberschuss 

Finanzierungsfehlbetrag 1'764'500.00 

2'013'800.00 

1'353'474.35 

Total 

c) Kapitalveränderung 

Übernahme des Finanzierungsüberschusses 

Übernahme des Finanzierungsfehlbetrages 

Aktivierung der Investitionsausgaben 

Passivierung der Investitionseinnahmen 

Passivierung der Abschreibungen 

Einlagen in Spezialfinanzierungen 

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 

Total 

Zunahme des Eigenkapitals 

Abnahme des Eigenkapitals 

4'594'400.00 4'594'400.00 4'136'200.00 4'136'200.00 3'869'122.37 3'869'122.37 

1'764'500.00 

405'000.00 

2'444'600.00 

24'300.00 

4'999'400.00 

4'469'000.00 

4'999'400.00 

2'013'800.00 

596'000.00 

1'868'800.00 

4'732'200.00 

3'861'000.00 

325'000.00 

1'353'474.35 

753'107.20 

1'503'583.14 

361'000.00 253'600.00 1'012'064.88 

530'400.00 

1 / 1 

4'732'200.00 4'622'229.57 

4'287'924.57 

546'200.00 279'324.79 

54'980.21 

4'622'229.57

Stadt Steckborn Budget 2013 

Laufende Rechnung - Artengliederung 

Laufende Rechnung Budget 2013 Budget 2012 Rechnung 2011 

Konto Artengliederung LR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 

3 

30 

31 

32 

33 

34 

35 

36 

38 

39 

A U F W A N D 15'593'500.00 17'444'500.00 17'770'911.60 

Netto Aufwand 15'593'500.00 17'444'500.00 17'770'911.60 

Personalaufwand 3'336'350.00 3'152'900.00 3'048'555.67 

Netto Aufwand 3'336'350.00 3'152'900.00 3'048'555.67 

Sachaufwand 4'949'650.00 5'092'400.00 5'431'193.42 

Netto Aufwand 4'949'650.00 5'092'400.00 5'431'193.42 

Passivzinsen 207'000.00 235'000.00 238'455.37 

Netto Aufwand 207'000.00 235'000.00 238'455.37 

Abschreibungen 2'080'300.00 1'941'800.00 1'575'374.41 

Netto Aufwand 2'080'300.00 1'941'800.00 1'575'374.41 

Anteile und Beiträge ohne 

Zweckbindung 

10'000.00 16'000.00 8'315.20 

Netto Aufwand 10'000.00 16'000.00 8'315.20 

Entschädigungen an 

Gemeinwesen 

194'000.00 76'000.00 72'856.20 

Netto Aufwand 194'000.00 76'000.00 72'856.20 

Eigene Beiträge 3'105'000.00 3'472'000.00 3'494'874.31 

Netto Aufwand 3'105'000.00 3'472'000.00 3'494'874.31 

Einlagen 361'000.00 253'600.00 1'012'064.88 

Netto Aufwand 361'000.00 253'600.00 1'012'064.88 

Interne Verrechnungen 1'350'200.00 3'204'800.00 2'889'222.14 

Netto Aufwand 1'350'200.00 3'204'800.00 2'889'222.14


Laufende Rechnung - Artengliederung 


Konto Artengliederung LR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 

4 

40 

41 

42 

43 

44 

45 

46 

48 

49 

E R T R A G 15'617'800.00 17'119'500.00 17'715'931.39 

Netto Ertrag 15'617'800.00 17'119'500.00 17'715'931.39 

Steuern 4'934'000.00 4'738'000.00 5'055'460.65 

Netto Ertrag 4'934'000.00 4'738'000.00 5'055'460.65 

Regalien und Konzessionen 24'000.00 30'000.00 35'383.74 

Netto Ertrag 24'000.00 30'000.00 35'383.74 

Vermögenserträge 821'300.00 884'300.00 935'309.89 

Netto Ertrag 821'300.00 884'300.00 935'309.89 

Entgelte 6'809'900.00 7'023'000.00 7'762'626.58 

Netto Ertrag 6'809'900.00 7'023'000.00 7'762'626.58 

Anteile und Beiträge ohne 

Zweckbindung 

240'000.00 180'000.00 195'832.00 

Netto Ertrag 240'000.00 180'000.00 195'832.00 

Rückerstattungen von 

Gemeinwesen 

657'000.00 330'000.00 332'176.80 

Netto Ertrag 657'000.00 330'000.00 332'176.80 

Beiträge für eigene Rechnung 251'000.00 183'200.00 233'179.75 

Netto Ertrag 251'000.00 183'200.00 233'179.75 

Entnahmen 530'400.00 546'200.00 279'324.79 

Netto Ertrag 530'400.00 546'200.00 279'324.79 

Interne Verrechnungen 1'350'200.00 3'204'800.00 2'886'637.19 

Netto Ertrag 1'350'200.00 3'204'800.00 2'886'637.19 

Total 

Netto Aufwand 

Netto Ertrag 

Gesamttotal 

15'593'500.00 15'617'800.00 17'444'500.00 17'119'500.00 17'770'911.60 17'715'931.39 

24'300.00 

325'000.00 54'980.21 

15'617'800.00 15'617'800.00 17'444'500.00 17'444'500.00 17'770'911.60 17'770'911.60


Laufende Rechnung - Zusammenzug 


Konto Funktionale Gliederung LR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 

0 

1 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

ALLGEMEINE VERWALTUNG 1'449'660.00 603'700.00 1'483'300.00 573'000.00 1'649'470.93 594'544.60 

Netto Aufwand 845'960.00 910'300.00 1'054'926.33 

OEFFENTLICHE SICHERHEIT 1'457'550.00 1'026'900.00 1'194'000.00 598'200.00 1'291'225.54 656'754.24 

Netto Aufwand 430'650.00 595'800.00 634'471.30 

KULTUR / FREIZEIT 938'300.00 679'000.00 886'400.00 694'000.00 966'871.75 664'860.95 

Netto Aufwand 259'300.00 192'400.00 302'010.80 

GESUNDHEIT 431'000.00 389'000.00 295'577.90 

Netto Aufwand 431'000.00 389'000.00 295'577.90 

SOZIALE WOHLFAHRT 2'531'150.00 1'176'000.00 2'917'000.00 1'637'000.00 3'006'576.83 1'644'861.22 

Netto Aufwand 1'355'150.00 1'280'000.00 1'361'715.61 

VERKEHR 2'237'640.00 1'160'500.00 2'226'100.00 1'180'000.00 2'284'080.89 1'263'657.25 

Netto Aufwand 1'077'140.00 1'046'100.00 1'020'423.64 

UMWELT, RAUMORDNUNG 3'085'700.00 2'595'400.00 2'953'400.00 2'460'200.00 2'805'211.45 2'399'837.80 

Netto Aufwand 490'300.00 493'200.00 405'373.65 

VOLKSWIRTSCHAFT 2'859'500.00 2'701'000.00 2'871'000.00 2'725'000.00 3'320'893.65 3'228'958.40 

Netto Aufwand 158'500.00 146'000.00 91'935.25 

FINANZEN, STEUERN 603'000.00 5'675'300.00 2'524'300.00 7'252'100.00 2'151'002.66 7'262'456.93 

Netto Ertrag 5'072'300.00 4'727'800.00 5'111'454.27 

Total 

Netto Aufwand 

Netto Ertrag 

Gesamttotal 

15'593'500.00 15'617'800.00 17'444'500.00 17'119'500.00 17'770'911.60 17'715'931.39 

24'300.00 

325'000.00 54'980.21 

15'617'800.00 15'617'800.00 17'444'500.00 17'444'500.00 17'770'911.60 17'770'911.60





0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 1'449'660.00 603'700.00 1'483'300.00 573'000.00 1'649'470.93 594'544.60 

Netto Aufwand 845'960.00 910'300.00 1'054'926.33 

011 Legislative 38'000.00 47'000.00 58'622.96 

Netto Aufwand 38'000.00 47'000.00 58'622.96 

011.300 Sitzungs- und Taggelder (Wahlbüro, 

RPK, GPK) 

9'000.00 15'000.00 24'060.00 

011.310 Büromaterial, Drucksachen, 

Inserate, EDV 

11'000.00 13'000.00 12'596.70 

011.318 Dienstleistungen, Honorare, Porti, 

Telefon, Versicherungen 

7'000.00 8'000.00 11'235.66 

011.319 Übriger Sachaufwand 

1'000.00 1'000.00 730.60 

011.391 Interne Verrechnung Sachaufwand 10'000.00 10'000.00 10'000.00 

012 Exekutive 298'000.00 2'000.00 282'000.00 2'000.00 320'682.61 180.00 

Netto Aufwand 296'000.00 280'000.00 320'502.61 

012.300 Sitzungs- und Taggelder 

Behörden, Kommissionen 

72'000.00 60'000.00 68'944.20 

012.301 Besoldung Stadtammann 

159'000.00 159'000.00 171'971.75 

012.303 Arbeitgeberbeiträge AHV/ALV 

21'000.00 16'000.00 19'318.80 

012.304 Pensionskassenbeiträge 

19'000.00 19'000.00 17'728.75 

012.305 Unfall- und 

Krankentaggeldversicherung 

4'000.00 5'000.00 3'439.95 

012.309 Übrige Personalkosten, Spesen, 

1'000.00 1'000.00 138.80 

012.310 

Weiterbildung 

Büromaterial, Drucksachen, Inserate 

012.311 Anschaffungen Geräte und 

Einrichtungen 

012.317 Repräsentationen, Spesen 

5'000.00 5'000.00 11'848.42 



11'000.00 11'000.00 20'602.94 


1'000.00 1'000.00 1'689.00 


012.431 Beschlussestaxen 

1'000.00 1'000.00 180.00 

012.439 Übrige Entgelte, Spenden 

1'000.00 1'000.00 

020 Stadtverwaltung 886'500.00 551'700.00 932'700.00 531'000.00 1'056'250.59 536'129.60 

Netto Aufwand 334'800.00 401'700.00 520'120.99 

020.301 Besoldungen 

464'000.00 478'000.00 479'350.60 

020.301.01 Besoldungen Verwaltung 

-197.65 


40'000.00 42'000.00 38'836.80 


46'000.00 47'000.00 45'131.65 



16'000.00 16'000.00 16'365.15 


Weiterbildung 

18'000.00 18'000.00 25'220.87 


Inserate, EDV 

35'000.00 37'000.00 62'031.22 

020.311 Anschaffung Mobilien, Maschinen, 

Fahrzeuge, EDV 

5'000.00 18'500.00 49'694.77 

020.311.01 Büromobiliar Anschaffung 

2'500.00 

020.311.02 Geräte und Netzwerk Anschaffung 2'500.00 

020.312 Wasser, Energie, Heizung 

11'000.00 11'000.00 23'451.05 

020.313 Verbrauchsmaterialien 

1'600.00 1'600.00 1'355.80 

020.314 Baulicher Unterhalt, 

Dienstleistungen Dritter 

12'000.00 8'000.00 31'171.65 

020.315 Unterhalt Mobilien, Maschinen etc. 4'000.00 60'000.00 60'592.35 

020.315.02 Software Lizenzen 

675.00 

020.315.03 Internetauftritt 

17.00 

020.317 Repräsentation und Spesen 

5'000.00 

020.318 Dienstleistungen, Honorare, Telefon, 

Porti, Versicherungen 

163'000.00 126'000.00 140'202.13 

020.318.01 EDV-Dienstleistungen 

65'000.00 

020.318.02 Telefonkosten 

20'000.00





020.318.03 Porto 

38'000.00 

020.318.04 Versicherungen Stadtverwaltung 38'000.00 

020.318.05 Diverse Dienstleistungen 

2'000.00 


5'000.00 5'000.00 4'964.60 

020.331 Abschr. Verw.vermögen 

Gemeindeverwaltung 

40'500.00 

020.390 Interne Verrechnung 

Personalaufwand 

14'000.00 14'000.00 13'630.00 



Abschreibungen 

42'600.00 56'226.95 

020.398 Interne Verrechnung Zinsen 

5'400.00 7'000.00 7'025.00 



020.427 Ertrag Liegenschaft 

72'000.00 72'000.00 72'000.00 

020.431 Gebühren für Amtshandlungen 

30'000.00 37'000.00 31'253.50 

020.431.01 Kanzleigebühren 

797.00 

020.431.03 Gebühren Diverse 

1'200.00 

020.436 Rückerstattungen 

2'000.00 2'000.00 1'199.10 


2'000.00 2'000.00 884.00 

020.451 Steuerbezugsprovision Kanton/Bund 

138'000.00 138'000.00 142'837.80 

020.452 Steuerbezugsprovisionen 

Gemeinden 

180'000.00 180'000.00 177'955.20 

020.490 Interne Verr. Personalaufw. 

10'750.00 

020.491 Interne Verrechnungen 

Sachaufwand 

116'950.00 100'000.00 110'000.00 

029 Bauverwaltung 227'160.00 50'000.00 221'600.00 40'000.00 213'914.77 58'235.00 

Netto Aufwand 177'160.00 181'600.00 155'679.77 


143'500.00 143'000.00 132'869.25 


16'500.00 14'000.00 16'158.40 


16'000.00 15'000.00 15'081.40 



6'000.00 7'000.00 5'341.95 


Weiterbildung 

5'000.00 5'000.00 59.00 


Inserate, EDV 

11'000.00 9'000.00 14'398.87 

029.311 Anschaffung, Mobilien, Maschinen, 


3'000.00 5'500.00 7'704.55 


2'000.00 2'000.00 


1'000.00 1'000.00 

029.315 Unterhalt Mobilien, Fahrzeuge, 

Maschinen, EDV, usw. 

3'500.00 3'500.00 5'484.75 

029.315.02 Software 

1'482.85 


1'000.00 



9'500.00 6'000.00 8'905.80 


3'500.00 


4'000.00 

029.318.04 Versicherungen Bauverwaltung 

1'000.00 


1'000.00 


1'000.00 1'000.00 323.80 


Bauverwaltung 

1'900.00 



5'000.00 5'000.00 2'088.00 




3'600.00 2'399.00 


260.00 



029.431 Gebühren für Amtshandlungen 

50'000.00 40'000.00 58'235.00 

029.431.01 Baubewilligungen 

14'520.00 

029.490 Interne Verrechnungen, 


090 Verwaltungsliegenschaften





090.399 Abschreibungen 

1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT 1'457'550.00 1'026'900.00 1'194'000.00 598'200.00 1'291'225.54 656'754.24 

Netto Aufwand 430'650.00 595'800.00 634'471.30 

100 Grundbuch, Mass und Gewicht 10'000.00 2'000.00 10'000.00 2'000.00 12'463.70 2'162.80 

Netto Aufwand 8'000.00 8'000.00 10'300.90 



10'000.00 10'000.00 12'463.70 

100.451 Rückerstattungen Kanton 

2'000.00 2'000.00 2'162.80 

101 Einwohneramt und übrige 

Rechtspflege 

110'600.00 40'000.00 143'000.00 68'000.00 159'972.82 58'309.50 

Netto Aufwand 70'600.00 75'000.00 101'663.32 


(Schlichtungsbehörde) 

10'000.00 12'000.00 7'007.60 


43'600.00 60'000.00 68'508.00 


5'000.00 5'000.00 5'746.60 


2'000.00 2'000.00 672.50 



2'000.00 2'000.00 1'283.15 


Weiterbildung 

1'000.00 1'000.00 371.50 


Inserate, EDV 

1'000.00 1'000.00 1'200.72 

101.311 Anschaffung, Mobilien, Maschinen, 


1'000.00 1'000.00 

101.316 Trauzimmer 

3'246.50 



247.25 


9'000.00 9'000.00 26'137.65 

101.351 Gebühren Frepo, Passbüro 

35'000.00 35'000.00 31'068.35 



13'000.00 12'383.00 


101.431 Gebührenertrag Einwohnerdienste 

40'000.00 50'000.00 41'891.50 

101.431.01 Gebühren Einwohnerkontrolle 

ID, Pass, HS, Frepo 

138.00 

101.434 Gebühren Markt 

18'000.00 16'418.00 

102 Vormundschaft 87'000.00 141'000.00 1'000.00 162'953.17 327.30 

Netto Aufwand 87'000.00 140'000.00 162'625.87 


72'000.00 111'913.75 


16'000.00 12'134.10 


16'000.00 10'632.00 



6'000.00 2'663.10 


Weiterbildung 

5'000.00 4'940.40 


Inserate, EDV 

4'000.00 631.70 



2'000.00 

102.315 Unterhalt Mobilien, Maschinen, 

EDV, usw. 

2'000.00 1'882.70 

102.316 Miete (verrechneter Anteil) 

2'000.00 



6'000.00 11'097.42 


2'000.00 70.00 

102.352 Kostenanteil Regionale 

Berufsbeistandschaft 

87'000.00 4'000.00 3'497.00 

102.391 Interne Verrechnung Sachaufwand 

4'000.00 3'491.00 


1'000.00 327.30 

103 Regionale Berufsbeistandschaft 398'500.00 398'500.00






258'000.00 


20'500.00 


24'000.00 

103.305 Unfall- u. Krankentaggeldvers. 

6'000.00 

103.309 Übr. Personalkosten, Weiterb. 

12'000.00 

103.310.01 Büromaterial 

1'000.00 

103.310.02 EDV-Zubehör 

750.00 

103.310.03 Drucksachen, Zeitschriften, 

Fachliteratur 

750.00 

103.310.04 Inserate 

750.00 

103.310.05 Kosten Fotokopierer 

750.00 

103.311.01 Büromobiliar Anschaffung 

1'500.00 

103.311.02 Geräte etc. Anschaffung 

1'500.00 

103.313 Verbrauchsmaterial 

1'000.00 

103.315 Unterhalt Geräte und Einrichtungen 2'000.00 

103.316.01 Miete Büro Diessenhofen 

4'800.00 

103.317 Spesenentschädigungen 

5'000.00 


20'000.00 

103.318.04 Versicherungen 

1'500.00 

103.318.05 Div. Dienstleistungen 

6'000.00 


2'000.00 

103.390 Int. Verr. Personalaufwand 

10'750.00 

103.391.01 Int. Verr. Sachaufwand Raumkosten 5'950.00 

103.391.02 Int. Verr. Sachaufwand Infrastruktur 4'000.00 

103.391.03 Int. Verr. Sachaufwand Telefon 

2'000.00 

103.391.04 Int. Verr. Sachaufwand Porto 

2'000.00 

103.391.05 Int. Verr. Sachaufwand - 

Pauschalentsch. 

4'000.00 

103.431 Gebühreneinnahmen 

80'000.00 

103.436 Pauschalentschäd. 

Vertragsgemeinden 

21'500.00 

103.452 Kostenanteil Vertragsgemeinden 

297'000.00 

105 Marktwesen 21'500.00 16'400.00 

Netto Aufwand 5'100.00 


Versicherungen 

8'000.00 



12'500.00 

105.391 Interne Verrechnung Sachaufwand 1'000.00 

105.434 Gebühren Märkte 

16'400.00 

113 Stadtpolizei 56'100.00 75'000.00 42'600.00 75'000.00 51'118.35 45'058.59 


Netto Ertrag 18'900.00 32'400.00 


45'000.00 35'500.00 41'664.75 


5'000.00 1'500.00 4'722.40 


600.00 600.00 510.70 



2'000.00 1'000.00 1'787.80 

113.306 Bekleidung, Ausrüstung 

500.00 1'000.00 


Weiterbildung 

1'000.00 1'000.00 648.00 

113.310 Büromaterial, Drucksachen, Inserate 500.00 1'000.00 1'514.70 



1'500.00 1'000.00 270.00 

113.437 Bussen 

75'000.00 75'000.00 45'058.59 

140 Feuerwehr 678'850.00 487'000.00 787'400.00 444'200.00 757'152.84 452'906.25 

Netto Aufwand 191'850.00 343'200.00 304'246.59 


(Feuerschutzkommission) 

4'000.00 5'000.00 3'840.00 

140.301 Besoldungen Übungen, Einsätze, 

Pikett, Kommando 

131'000.00 139'000.00 117'687.00





140.301.01 Besoldungen 

6'000.00 6'000.00 75.00 

140.301.02 Sold für Übungen inkl. Kommando 75'000.00 80'000.00 74'222.00 

140.301.03 Sold für Einsätze 

25'000.00 28'000.00 19'990.00 

140.301.04 Entschädigung Pikettdienst 

25'000.00 25'000.00 23'400.00 


3'000.00 17'000.00 2'188.35 


1'000.00 1'000.00 35.70 



89.80 

140.309 Übrige Personalkosten, Aus- und 

Weiterbildung, Spesen 

44'000.00 44'000.00 44'314.60 

140.309.01 Übrige Personalkosten, Spesen 

1'000.00 1'000.00 

140.309.02 Aus- und Weiterbildung 

40'000.00 40'000.00 44'801.10 

140.309.03 Ärztliche Untersuchungen 

3'000.00 3'000.00 2'270.00 


Inserate, EDV 

5'000.00 5'000.00 5'064.24 


Fahrzeuge, Geräte, Hydranten, 

EDV 

96'150.00 122'200.00 169'384.75 


5'500.00 5'500.00 4'752.85 

140.313 Verbrauchsmaterialien, Treibstoffe, 

Diverses 

13'000.00 18'000.00 12'522.10 

140.313.01 Div. Verbrauchsmaterial 

1'000.00 

140.313.02 Treibstoff 

12'000.00 


Dienstleistungen Dritte 

1'500.00 1'500.00 3'841.25 


Geräte, Fahrzeuge, Hydranten, EDV 

74'500.00 77'000.00 67'311.40 

140.315.04 Unterhalt Ölwehrmaterial 

17'500.00 

140.316 Miete, Pacht, Benützungsgebühren 75'000.00 75'000.00 68'100.00 


8'000.00 8'000.00 9'446.85 


Porti, Versicherungen, Alarmanlage 

42'000.00 45'000.00 31'131.80 

140.319 Übriger Sachaufwand, 

Verbandsbeiträge, Kursorganisation 

3'000.00 3'000.00 8'503.50 

140.331 Abschr. Verw.vermögen Feuerwehr 84'500.00 



80'000.00 80'000.00 97'106.50 




133'200.00 102'757.15 


5'700.00 6'000.00 6'075.00 



140.427 Ertrag Mietzinsen 

35'000.00 35'000.00 34'800.00 

140.430 Feuerwehrersatzabgaben 

225'000.00 230'000.00 225'444.95 

140.431 Gebühren für Amtshandlungen, 

Prüfungen, Fremdleistungen, 

Feuerschutzbewilligungen 

7'000.00 7'000.00 2'390.00 

140.431.01 Feuerschutzbewilligungen, 

Fremdleistungen 

760.00 

140.434 Benützungsgebühren Dritte 

4'000.00 4'000.00 200.00 

140.436 Rückerstattungen von Einsätzen, 

Versicherungen usw. 

40'000.00 50'000.00 30'523.85 

140.436.01 Rückerstattungen für Einsätze und 

Dienstleistungen 

10'541.00 

140.461 Beiträge Kanton, 

Gebäudeversicherung, Kurse 

176'000.00 118'200.00 159'547.45 

150 Militär 6'000.00 6'000.00 3'784.00 

Netto Aufwand 6'000.00 6'000.00 3'784.00 



1'000.00 1'000.00 


4'000.00 4'000.00 2'784.00 

150.391 


Interne Verrechnung Sachaufwand 1'000.00 1'000.00 1'000.00 

160 Zivilschutz 89'000.00 8'000.00 64'000.00 8'000.00 143'780.66 97'989.80 

Netto Aufwand 81'000.00 56'000.00 45'790.86






Inserate, EDV 

194.36 


16'000.00 13'000.00 20'173.20 


1'000.00 1'000.00 527.80 

160.314 Unterhalt Bauten und Material 

4'000.00 5'000.00 42'367.55 



4'000.00 4'000.00 5'321.25 

160.352 Beitrag regionale ZSO 

56'000.00 33'000.00 35'940.00 

160.381 Schutzraumersatzbeiträge in 

Spezialfinanzierung 

29'600.00 



6'000.00 6'000.00 8'656.50 




160.430 Ersatzbeiträge für 

Schutzraumbauten 

29'600.00 

160.434 Mietertrag Unterkunft 

2'000.00 2'000.00 1'350.00 

160.436 Rückerstattungen diverse, 

Versicherungen usw. 

100.00 

160.460 Bundesbeiträge 

6'000.00 6'000.00 5'800.00 

160.480 Entnahme aus Spezialfinanzierung 

61'139.80 

3 KULTUR / FREIZEIT 938'300.00 679'000.00 886'400.00 694'000.00 966'871.75 664'860.95 

Netto Aufwand 259'300.00 192'400.00 302'010.80 

300 Kulturförderung 176'000.00 180'500.00 206'118.70 149.10 

Netto Aufwand 176'000.00 180'500.00 205'969.60 


1'000.00 1'000.00 600.00 


Inserate, EDV 

3'000.00 3'000.00 


Geräte 

300.314 Dienstleistungen Dritter, baulicher 

Unterhalt 



15'000.00 15'000.00 14'358.30 

300.364 700-Jahr-Feier Steckborn 

Rückstellung 

50'000.00 50'000.00 

300.365 Beiträge an Vereine + Institutionen 107'000.00 111'500.00 180'517.40 



10'643.00 

300.434 Einnahmen aus allgem. 

Kulturförderung 

149.10 

330 Parkanlagen / Wanderwege 134'000.00 134'000.00 115'080.50 

Netto Aufwand 134'000.00 134'000.00 115'080.50 



27'000.00 27'000.00 194.40 


2'000.00 1'000.00 262.90 



2'000.00 2'000.00 722.45 


EDV, usw. 

2'000.00 3'000.00 1'155.75 

330.365 Beiträge an Vereine 

85.00 



90'000.00 90'000.00 102'660.00 


340 Sport 60'000.00 37'000.00 43'197.20 

Netto Aufwand 60'000.00 37'000.00 43'197.20 

340.311 Anschaffungen 

340.314 Baulicher Unterhalt, Anlagen, 


5'000.00 10'000.00 13'451.55 



1'000.00 1'000.00 1'028.85 


1'000.00 1'000.00





340.352 Beitrag an Schulgem. für 

Feldbachhalle 

12'000.00 

340.365 Beiträge an Sportvereine und 

Sportler 

32'000.00 16'000.00 13'536.80 



8'000.00 8'000.00 12'180.00 



340.399 Abschreibungen Hochbauten 

341 Strandbad / Herberge 135'200.00 29'000.00 116'900.00 29'000.00 127'706.30 38'605.90 

Netto Aufwand 106'200.00 87'900.00 89'100.40 


Weiterbildung 

1'000.00 1'000.00 


Inserate, EDV 

1'000.00 1'000.00 979.00 



7'000.00 10'000.00 


3'000.00 3'000.00 19'323.70 


4'000.00 4'000.00 2'281.95 



5'000.00 10'000.00 21'407.65 


EDV, usw. 

5'000.00 5'000.00 3'532.25 



15'000.00 15'000.00 12'086.25 


1'000.00 1'000.00 1'000.00 

341.331 Abschr. Verw.vermögen Strandbad 49'000.00 



31'000.00 31'000.00 27'274.50 




25'900.00 27'681.00 


3'200.00 4'140.00 

341.427 Miete Kiosk, Bootsplätze, 

übrige Erträge 

8'150.00 

341.434 Benützungsgebühren, Eintritte, 

Dienstleistungen 

29'000.00 29'000.00 30'455.90 

342 Camping 21'000.00 70'000.00 21'000.00 70'000.00 17'561.30 67'810.00 

Netto Ertrag 49'000.00 49'000.00 50'248.70 


5'000.00 5'000.00 5'674.65 



5'000.00 5'000.00 1'686.45 



10'000.00 10'000.00 8'852.60 


1'000.00 1'000.00 1'347.60 

342.434 Platzgelder Camping inkl. 

Nebenkosten und Kurtaxen 

70'000.00 70'000.00 67'810.00 

343 Bootshafen Feldbach 365'900.00 525'000.00 347'900.00 540'000.00 426'128.75 508'845.95 

Netto Ertrag 159'100.00 192'100.00 82'717.20 


(Hafenkommission) 

5'000.00 5'000.00 4'267.25 


95'500.00 97'000.00 94'081.00 


8'000.00 8'000.00 7'680.70 


12'000.00 12'000.00 11'716.05 



4'500.00 5'000.00 4'008.55 


Inserate, EDV 

372.59 



1'675.40 


9'000.00 19'000.00 8'714.00 



32'000.00 50'000.00 54'758.51 


EDV, usw. 

8'000.00 8'000.00 14'639.66





343.316 Mieten 

11'400.00 11'400.00 



41'000.00 41'000.00 51'049.25 


10'000.00 


1'000.00 1'000.00 681.00 

343.331 Abschr. Verw.vermögen Bootshafen 77'300.00 

343.381 Einlage in Erneuerungsfonds 

30'000.00 30'000.00 100'000.00 



18'000.00 18'000.00 22'214.00 




37'500.00 44'217.84 


10'200.00 2'000.00 1'590.00 



343.427 Liegenschaftserträge 

Verwaltungsvermögen 

320'000.00 320'000.00 310'690.30 

343.427.01 Bootsplätze Feldbach 

292'294.50 

343.427.02 Gondelhafen 

-900.00 

343.427.05 Trockenplätze 

12'895.00 

343.435 Übrige Erträge, Gastplätze, 

Krangebühren 

100'000.00 100'000.00 103'474.15 

343.435.01 Gastplätze 

1'500.00 

343.435.02 Krangebühren 

727.75 


105'000.00 120'000.00 94'681.50 

344 Bootshafen Feldbach 

344.318 Deinstleistungen Dritter 




Sachaufwand 

344.398 Interne Verrechnungen Zinsaufwand 



344.427 Mieten Bootshafen Feldbach 

344.435 Verkäufe 

345 Gondelhafen 34'700.00 28'000.00 35'600.00 28'000.00 23'260.00 25'200.00 

Netto Aufwand 6'700.00 7'600.00 

Netto Ertrag 1'940.00 


Gondelhafen 

30'500.00 

345.381 Einlage in Erneuerungsfonds 

4'000.00 




345.396 Int. Verr. Abschr. Gondelhafen 

31'600.00 14'000.00 


4'200.00 4'000.00 5'260.00 



345.427 Mieten Gondelhafen 

28'000.00 28'000.00 25'200.00 

346 Bojenfelder 1'000.00 27'000.00 1'000.00 27'000.00 24'250.00 

Netto Ertrag 26'000.00 26'000.00 24'250.00 

346.318 Dienstleistungen Dritter 

1'000.00 1'000.00 

346.427 Mieten Bojenfelder 

27'000.00 27'000.00 24'250.00 

350 Übrige Freizeitgestaltung 10'500.00 12'500.00 7'819.00 

Netto Aufwand 10'500.00 12'500.00 7'819.00 



4'000.00 6'000.00 1'309.00 

350.365 Beitrag Pfadi Libelle 

2'500.00 2'500.00 



3'000.00 3'000.00 5'510.00






4 GESUNDHEIT 431'000.00 389'000.00 295'577.90 

Netto Aufwand 431'000.00 389'000.00 295'577.90 

410 Alters- und Pflegeheime 186'000.00 116'468.00 

Netto Aufwand 186'000.00 116'468.00 

410.361 Gemeindeant. Langzeitpflege 

186'000.00 116'468.00 

440 Ambulante Krankenpflege 194'000.00 377'000.00 168'218.90 

Netto Aufwand 194'000.00 377'000.00 168'218.90 

440.352 Hebamme, Krankenschwester 

1'000.00 1'000.00 750.85 

440.361.02 Beiträge Langzeitpflege 

Pflegeheime 

180'000.00 

440.364.01 Beitrag an Institutionen 

2'000.00 21'000.00 

440.364.02 Beiträge an Spitex 

181'000.00 175'000.00 

440.364.03 Div. Tagesplflegeeinrichtungen 

10'000.00 741.60 

440.365 Beiträge an private Institutionen, 

Spitex, Mütterberatung 

166'726.45 

450 Alkohol- und Drogenmissbrauch 49'000.00 10'000.00 10'491.00 

Netto Aufwand 49'000.00 10'000.00 10'491.00 

450.364 Zweckverband Perspektive 

49'000.00 10'000.00 10'491.00 

459 Übrige Krankheitsbekämpfung 1'000.00 1'000.00 150.00 

Netto Aufwand 1'000.00 1'000.00 150.00 


1'000.00 1'000.00 150.00 

470 Lebensmittelkontrolle 1'000.00 1'000.00 250.00 

Netto Aufwand 1'000.00 1'000.00 250.00 

470.352 Pilzkontrolle 

1'000.00 1'000.00 250.00 

5 SOZIALE WOHLFAHRT 2'531'150.00 1'176'000.00 2'917'000.00 1'637'000.00 3'006'576.83 1'644'861.22 

Netto Aufwand 1'355'150.00 1'280'000.00 1'361'715.61 

500 AHV-Gemeindestelle 28'000.00 6'000.00 29'000.00 6'000.00 26'607.45 6'100.00 

Netto Aufwand 22'000.00 23'000.00 20'507.45 


23'000.00 24'000.00 22'152.00 


2'000.00 2'000.00 1'862.85 


2'000.00 2'000.00 2'055.10 



1'000.00 1'000.00 537.50 

500.451 Kantonsbeitrag an 

AHV-Gemeindestelle 

6'000.00 6'000.00 6'100.00 

520 Krankenversicherungen 380'000.00 15'000.00 563'000.00 220'000.00 342'945.80 20'195.80 

Netto Aufwand 365'000.00 343'000.00 322'750.00 

520.361 Gemeindeanteil Prämienverbilligung 

(IPV) an Kanton 

320'000.00 300'000.00 317'889.65 

520.362 KK-Prämienausst ehemalige 

Einwohner 

5'000.00 751.15 

520.364 Kostenübernahme 

Behandlungskosten 

15'000.00 794.45 

520.365 Kosten Aufhebung 

Prämienausstände 

40'000.00 263'000.00 23'510.55 

520.365.01 Krankenkassenbeiträge für Bürger 

8'000.00 

520.365.02 

von Steckborn 

Krankenkassenbeiträge für 

Schweizer Bürger 

190'000.00





520.365.03 Krankenkassenbeiträge für 

Ausländer 

55'000.00 

520.365.04 Krankenkassenbeiträge für 

Asylbewerber 

10'000.00 


Krankenkassenbeiträge 

5'000.00 220'000.00 450.00 

520.436.01 Rückerstattungen Aufhebung 


5'000.00 5'000.00 

520.436.02 Rückerstattungen Übernahme 

Behandlungskosten 

170'000.00 450.00 

520.436.03 Rückerstattungen 

Krankenkassenbeiträge von 

Ausländern 

40'000.00 


Krankenkassenbeiträge von 

Asylbewerbern 

5'000.00 

520.461 Beiträge des Kantons an 


10'000.00 19'745.80 

540 Jugendschutz 102'000.00 97'000.00 108'321.45 

Netto Aufwand 102'000.00 97'000.00 108'321.45 


Chinderhus, Jugendtreff, 

Kinderzentrum 

102'000.00 97'000.00 108'321.45 

581 Sozialhilfe / Fürsorge 1'819'150.00 1'025'000.00 2'029'000.00 1'326'000.00 2'315'758.38 1'517'087.43 

Netto Aufwand 794'150.00 703'000.00 798'670.95 


(Fürsorgekommission) 

6'000.00 7'000.00 5'700.00 


178'000.00 157'000.00 133'227.25 


16'000.00 16'000.00 14'399.65 


16'000.00 14'000.00 12'918.00 



3'500.00 5'000.00 3'179.95 


Weiterbildung 

7'050.00 10'000.00 6'291.15 


Inserate, EDV 

5'100.00 9'000.00 3'083.40 

581.310.01 Büromaterial 

2'000.00 

581.310.02 EDV-Zubehör 

2'000.00 

581.310.05 Kosten Fotokopierer 

1'100.00 


500.00 


EDV, usw. 

2'000.00 4'000.00 11'304.20 


1'000.00 



18'000.00 4'000.00 644.01 


11'500.00 311.20 

581.318.01 Telefon, Porti, div. Gebühren 

145.50 


2'500.00 

581.366 Fürsorgeleistungen an Private 1'560'000.00 1'800'000.00 2'119'778.77 

581.366.01 Aufwendungen für Bürger von 

Steckborn 

70'000.00 100'000.00 162'131.21 

581.366.02 Aufwendungen für Schweizer Bürger 1'000'000.00 1'200'000.00 1'382'654.07 

581.366.03 Aufwendungen für Ausländer 

410'000.00 470'000.00 520'972.99 

581.366.04 Aufwendungen für Asylbewerber 80'000.00 30'000.00 54'020.50 



1'000.00 1'000.00 232.00 



Fürsorgeleistungen 

995'000.00 1'325'000.00 1'517'087.43 

581.436.01 Rückerstattungen für Bürger von 

Steckborn 

5'000.00 5'000.00 99'237.25 

581.436.02 Rückerstattungen für Schweizer 

Bürger 

700'000.00 1'100'000.00 1'052'023.89 

581.436.03 Rückerstattungen für Ausländer 

210'000.00 200'000.00 259'258.00 

581.436.04 Rückerstattungen für Asylbewerber 

80'000.00 20'000.00 84'349.25 

581.452 Kostenanteil Gemeinden 

30'000.00 

581.480 Entnahme aus Unterstützungsfonds 

1'000.00





589 Übrige Sozialhilfe 202'000.00 130'000.00 199'000.00 85'000.00 212'943.75 101'477.99 

Netto Aufwand 72'000.00 114'000.00 111'465.76 

589.311 Anschaffungen von Mobilien, 

Maschinen, Fahrzeuge 

5'400.00 

589.365 Beiträge an soziale Institutionen, 

Jugend-, Familien und Eheberatung 

2'000.00 19'000.00 24'063.90 

589.366 Alimenten-Bevorschussung, 

Beiträge an Private 

200'000.00 180'000.00 183'479.85 

589.366.02 Alimentenvorschüsse ab 1.1.2008 

183'479.85 

589.436 Alimenten-Rückerstattung, Beiträge 

von Privaten 

130'000.00 85'000.00 101'477.99 

589.436.02 Alimenten-Rückerstattungen 

101'477.99 

6 VERKEHR 2'237'640.00 1'160'500.00 2'226'100.00 1'180'000.00 2'284'080.89 1'263'657.25 

Netto Aufwand 1'077'140.00 1'046'100.00 1'020'423.64 

610 Kantonsstrassen 63'200.00 54'700.00 50'249.85 

Netto Aufwand 63'200.00 54'700.00 50'249.85 


Kantonsstrassen 

52'000.00 

610.361 Beiträge an Kanton 



3'000.00 3'000.00 2'030.00 




44'700.00 40'168.25 


7'200.00 6'000.00 5'030.00 

620 Gemeindestrassen, Plätze 852'240.00 91'000.00 886'400.00 175'000.00 887'001.08 199'298.35 

Netto Aufwand 761'240.00 711'400.00 687'702.73 


Inserate, EDV 

2'000.00 2'000.00 2'118.05 



1'000.00 1'000.00 


11'000.00 11'000.00 9'297.15 

620.313 Verbrauchsmaterialien, Salz, Splitt, 

Signalisationen 

133'000.00 128'000.00 90'654.68 


110'000.00 

620.313.11 Verbrauchsmaterial Winterdienst 15'000.00 

620.313.12 Signalisationen und Markierungen 8'000.00 


Dienstleistungen Dritter, Fuhrlohn 

Winterdienst 

85'000.00 85'000.00 127'239.10 


EDV, usw. 

4'000.00 1'625.95 

620.316 Mieten Parkplätze 

40'000.00 39'120.00 



28'000.00 28'000.00 25'488.61 


1'000.00 1'000.00 328.65 

620.331 Abschr. Verw.vermögenn 

Gemeindestrassen 

289'000.00 



180'000.00 180'000.00 245'862.00 


inkl. Beitrag an Flur- und 

Waldstrassen 

89'000.00 89'000.00 80'000.00 



285'400.00 231'416.89 


33'240.00 32'000.00 33'850.00 

620.406 Strassenverkehrssteuern 

89'000.00 88'000.00 89'840.00 

620.427 Ertrag Parkplätze, Ticketautomaten, 

Parkkarten 

85'000.00 98'446.70 

620.427.05 Monatskarten und vermietete 

Parkplätze 

21'295.00 


2'000.00 2'000.00 11'011.65





621 Parkplätze 45'500.00 78'000.00 


621.313 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 

500.00 

621.314 Baulicher Unterhalt Parkplätze 

1'000.00 

621.315 Unterhalt Geräte 

4'000.00 

621.316 Mieten Parkplätze 

40'000.00 

621.434 Erlös Parkgebühren 

78'000.00 

622 Bauamt und Werkhof 1'078'500.00 954'500.00 1'116'000.00 983'000.00 1'126'651.32 1'033'339.55 

Netto Aufwand 124'000.00 133'000.00 93'311.77 


659'000.00 674'000.00 650'111.20 


69'000.00 72'000.00 68'643.45 


74'000.00 71'000.00 73'198.65 



30'000.00 36'000.00 29'279.55 


Weiterbildung 

10'000.00 10'000.00 10'665.15 


Inserate, EDV 

3'000.00 3'000.00 2'580.07 



10'000.00 38'500.00 19'626.20 

622.311.02 Anschaffung Geräte 

10'000.00 


11'000.00 11'000.00 10'067.45 

622.313 Verbrauchsmaterialien Garten- und 

Holzbau, Treibstoffe, 

Reinigungsmaterial, Bekleidung 

42'000.00 42'000.00 50'703.95 



5'000.00 5'000.00 5'233.55 

622.315 Unterhalt Mobilien, Fahrzeuge, 

Maschinen, EDV, usw. 

48'000.00 48'000.00 69'631.65 


Funk, Porti, Versicherungen, 

FZ-Steuern 

32'500.00 27'000.00 21'783.70 


5'500.00 


4'000.00 

622.318.04 Versicherungen Bauamt 

23'000.00 


21'000.00 21'000.00 27'495.90 

622.319.02 Aufwand für Dritte / Fremdleistungen 

-1'938.15 


Bauamt/Werkhof 

59'400.00 


3'000.00 



53'500.00 80'475.85 


4'600.00 4'000.00 4'155.00 

622.399 Abschreibungen Bauamt 

622.431 Fremdleistungen extern 

20'000.00 20'000.00 17'179.90 


1'360.40 



774'500.00 800'000.00 872'403.00 


160'000.00 163'000.00 142'396.25 

650 Regionalverkehr 175'900.00 37'000.00 149'000.00 143'051.00 

Netto Aufwand 138'900.00 149'000.00 143'051.00 

650.318 Tageskarten Gemeinden Einkauf 33'900.00 

650.361 Beiträge an öffentlichen Verkehr 142'000.00 149'000.00 143'051.00 

650.434 Tageskarten Gemeinden 

Einnahmen 

37'000.00 

660 Schiffahrt 22'300.00 20'000.00 22'000.00 77'127.64 31'019.35 

Netto Aufwand 22'300.00 46'108.29 




3'000.00 3'000.00 56'740.40 

660.331 Abschr. Verw.vermögen Schiffahrt 6'400.00 

660.365 Beitrag Schifffahrt Untersee u. Rhein 

/ Hörifähre 

12'000.00 9'000.00 11'362.04







7'000.00 7'865.20 


900.00 1'000.00 1'160.00 

660.436 Rückerstattungen Schifffahrt 

Untersee u. Rhein 

22'000.00 31'019.35 

7 UMWELT, RAUMORDNUNG 3'085'700.00 2'595'400.00 2'953'400.00 2'460'200.00 2'805'211.45 2'399'837.80 

Netto Aufwand 490'300.00 493'200.00 405'373.65 

700 Wasser 31'000.00 35'000.00 32'987.20 

Netto Aufwand 31'000.00 35'000.00 32'987.20 


14'000.00 18'000.00 15'280.05 



4'000.00 4'000.00 859.15 



12'000.00 12'000.00 14'848.00 


701 Wasserversorgung 1'089'400.00 1'089'400.00 1'050'500.00 1'050'500.00 975'627.98 975'627.98 


124'000.00 119'000.00 120'680.10 


13'000.00 13'000.00 10'296.00 


13'500.00 12'000.00 12'950.00 



6'000.00 6'000.00 5'032.75 


Weiterbildung 

5'000.00 5'000.00 1'667.85 


Inserate, EDV 

4'000.00 4'000.00 3'034.96 



20'000.00 20'000.00 4'123.88 


20'000.00 20'000.00 35'052.85 


6'000.00 


1'000.00 

701.313.05 Chemikalien 

5'000.00 

701.314 Baulicher Unterhalt Anlagen, 

Fahrzeuge, Dienstleistungen Dritter 

256'000.00 270'000.00 381'150.41 

701.314.01 Div. Baulicher Unterhalt durch Dritte 27'000.00 

701.314.11 Unterhalt Leitungsnetz 

107'000.00 

701.314.12 Unterhalt Reservoirs 

40'000.00 

701.314.13 Unterhalt Quellfassungen u. 

Brunnenstuben 

40'000.00 

701.314.14 Unterhalt Wasserwerk inkl. 

Seefassung 

10'000.00 

701.314.15 Unterhalt Gebäude 

32'000.00 

701.315 Unterhalt Fahrzeuge und Geräte 35'000.00 



20'500.00 15'000.00 26'121.61 


5'500.00 


2'000.00 2'000.00 594.00 

701.330 Abschreibungen Debitoren 

2'000.00 2'000.00 1'113.05 


Wasserversorgung 

437'300.00 

701.360 MWST, Vorsteuerabzugskürzung 

3'754.00 



45'000.00 45'000.00 44'863.00 


701.396 Int. Verr. Abschr. Wasserversorgung 

455'500.00 263'285.37 


58'100.00 40'000.00 39'760.00 



701.410 Stromverkauf von Wasserkraftwerk 

5'000.00 5'000.00 8'692.74 

701.421 Verzugszinsen, Einnahmen diverse 

1'000.00 1'000.00 

701.434 Wasserverkauf, Grundgebühr, 

Pauschalbeiträge, Dienstleistungen 

598'000.00 598'000.00 737'119.05 

701.434.01 Wasserverkauf 

400'000.00 400'000.00 452'506.30 

701.434.10 Grundgebühr und Miete 

Wasserzähler 

188'000.00 188'000.00 227'125.40





701.434.90 Wasserverkauf an WV Seerücken 

10'000.00 10'000.00 42'487.35 

701.435 Diverse Einnahmen 

5'000.00 5'000.00 10'525.20 

701.436 Anschlussgebühren Wasser 

85'000.00 90'300.00 

701.461 Beiträge Kanton, 

Gebäudeversicherung 

4'500.00 

701.481 Aus Spezialfinanzierung für 


480'400.00 356'500.00 124'490.99 

710 Abwasserbeseitigung 1'094'000.00 1'094'000.00 997'700.00 997'700.00 921'477.60 921'477.60 


114'000.00 116'000.00 112'678.75 


13'000.00 19'000.00 12'199.10 


13'000.00 12'000.00 12'769.35 



5'500.00 7'000.00 4'965.10 


Weiterbildung 

2'000.00 2'000.00 908.10 


Inserate, EDV 

2'000.00 2'000.00 3'437.90 



5'000.00 5'000.00 15'346.60 


40'000.00 40'000.00 39'997.55 


1'000.00 


1'000.00 

710.313.11 Chemikalien 

12'000.00 

710.314 Baulicher Unterhalt durch Dritte 

61'000.00 186'000.00 228'221.48 

710.314.01 Div. Baulicher Unterhalt durch Dritte 8'000.00 

710.314.02 Unterhalt Gebäude ARA 

3'000.00 

710.314.03 Unterhalt Kanalisation und 

Pumpwerke 

30'000.00 

710.314.04 Kanalsanierungen, 

Fremdwasserleminiation 

20'000.00 

710.315 Technischer Unterhalt 

35'000.00 

710.315.01 Techn. Unterhalt Anlagen ARA 

25'000.00 

710.315.02 Techn. Unterh Pumpwerke, 

Kanalisationen 

10'000.00 


Porti, Versicherungen, FZ-Steuern 

163'500.00 64'000.00 74'928.17 


5'500.00 


1'000.00 

710.318.04 Versicherungen 

Abwasserbeseitigung 

15'000.00 


53'000.00 

710.318.12 Entsorgung Klärschlamm 

60'000.00 

710.318.13 Abfuhr Sandfang 

8'000.00 


135.00 


1'000.00 1'000.00 732.00 



444'000.00 

710.360 MWST, Vorsteuerabzugskürzungen 

309.00 

710.381 Einlage in Vermögen 

107'900.00 11'090.80 



5'000.00 5'000.00 11'832.00 


710.396 Int. Verr. Abschr. 


456'700.00 320'278.55 


56'100.00 70'000.00 58'500.00 



710.427 Mietertrag Orange-Antenne 

8'000.00 8'000.00 8'778.00 

710.434 Benützungsgebühren, 

ARA-Gebühren Salen-Reutenen, 

Klärgrubenentleerung, 

Dienstleistungen diverse 

978'000.00 743'000.00 796'299.60 

710.434.01 ARA-Gebühren Steckborn 

950'000.00 715'000.00 766'999.10 

710.434.02 ARA-Gebühren Salen-Reutenen 

27'000.00 27'000.00 27'817.40 

710.436 Anschlussgebühren ARA 

100'000.00 100'000.00 116'400.00 

710.461 Beiträge Kanton, GEP, 

Fremdwasserelimination 

8'000.00 8'000.00





710.481 Aus Spezialfinanzierung für 


138'700.00 

720 Entsorgung 319'500.00 302'000.00 305'000.00 302'000.00 333'865.47 376'540.02 

Netto Aufwand 17'500.00 3'000.00 



Inserate, EDV 

1'000.00 1'000.00 645.27 

720.311 Anschaffungen Container usw. 

595.00 




114'000.00 100'000.00 124'657.40 


Porti, Versicherungen, Marken, 

Plomben 

68'000.00 68'000.00 68'262.30 


1'000.00 1'000.00 


160.50 

720.331 Abschr. Verw.vermögen Ensorgung 500.00 



95'000.00 95'000.00 104'545.00 


720.434 Gebührenertrag, Grünabfall, 

Entsorgung 

260'000.00 260'000.00 334'426.02 

720.434.02 Entsorgung Werkhof 

4'000.00 4'000.00 8'514.69 

720.434.03 Kehrichtmarken, Plomben 

32'000.00 32'000.00 33'622.30 

720.434.10 Grundgebühr Entsorgung 

106'000.00 106'000.00 137'755.85 

720.434.11 Entsorgungsgebühr nach m2 

118'000.00 118'000.00 153'258.65 

720.436 Rückvergütungen 

42'000.00 42'000.00 41'964.00 

720.437 Bussen Littering 

150.00 

740 Friedhof, Bestattung 256'600.00 70'000.00 291'600.00 70'000.00 290'456.15 59'545.90 

Netto Aufwand 186'600.00 221'600.00 230'910.25 

740.300 Friedhofkommission 

2'400.00 2'000.00 2'480.00 

740.306 Bekleidung, Ausrüstung 

1'000.00 1'000.00 



2'000.00 2'000.00 5'124.60 


7'000.00 7'000.00 5'945.50 

740.313 Verbrauchsmaterialien Friedhof, 

Dienstleistungen div. 

20'000.00 20'000.00 21'040.00 

740.313.02 Särge und Einsargungen 

270.00 

740.314 Baulicher Unterhalt 

20'000.00 6'000.00 1'741.00 

740.315 Unterhalt Mobilien, Geräte, 

Fahrzeug 

1'000.00 1'000.00 752.70 



40'000.00 44'000.00 35'101.10 


1'000.00 1'000.00 232.35 

740.331 Abschr. Verw.vermögen Friedhof 122'500.00 

740.365 Krematorium 

15'000.00 15'000.00 15'920.40 

740.366 Beitrag an auswärtige Einsargungen 8'000.00 8'000.00 4'244.60 



25'000.00 22'011.00 


3'000.00 2'000.00 



135'600.00 151'672.90 


16'700.00 21'000.00 22'190.00 




70'000.00 70'000.00 59'545.90 


20'336.60 

750 Gewässerverbauungen 100'200.00 141'600.00 100'942.35 1'323.35 

Netto Aufwand 100'200.00 141'600.00 99'619.00 

750.313 Verbrauchsmaterialien, 

Gewässerverbauungen 

1'000.00 1'000.00 

750.314 Baulicher Unterhalt 

16'000.00 50'000.00 13'249.35 



52'800.00







22'000.00 22'000.00 11'803.00 




58'600.00 65'130.00 


7'400.00 9'000.00 9'760.00 

750.461 Staatsbeiträge an 


1'323.35 

770 Naturschutz 8'000.00 5'000.00 8'000.00 5'000.00 

Netto Aufwand 3'000.00 3'000.00 



8'000.00 8'000.00 

770.461 Kantonsbeiträge an Naturschutz 

5'000.00 5'000.00 

780 Übriger Umweltschutz 83'000.00 22'000.00 83'000.00 22'000.00 73'967.90 21'628.95 

Netto Aufwand 61'000.00 61'000.00 52'338.95 


2'000.00 2'000.00 1'718.35 

780.314 Baulicher Unterhalt, Toiletten, 

Kadaverraum, Robidogs, 


21'000.00 21'000.00 19'824.60 

780.314.01 Unterhalt öffentliche Toiletten 

7'101.00 



62.15 


1'000.00 1'000.00 

780.352 Beitrag an regionale 

Kadaver-Sammelstelle Pfyn 

2'000.00 2'000.00 1'350.00 



52'000.00 52'000.00 44'196.00 


780.406 Hundesteuern 

22'000.00 22'000.00 21'628.95 

790 Raumordnung 104'000.00 13'000.00 41'000.00 13'000.00 75'886.80 43'694.00 

Netto Aufwand 91'000.00 28'000.00 32'192.80 



98'000.00 35'000.00 74'886.80 

790.318.01 Ortsplanung 

3'000.00 5'000.00 10'624.80 

790.318.02 Gestaltungspläne 

10'000.00 10'000.00 5'604.65 

790.318.03 Beiträge gemäss NHG (Art. 4 

Beitragsgesetz) 

30'000.00 10'000.00 53'694.00 

790.318.04 Dienstleistungen Stiftung Ortsbild 10'000.00 10'000.00 

790.318.09 Überarbeitung Energierichtplan 

15'000.00 4'963.35 

790.318.15 Div. Dienstleistungen 

30'000.00 

790.364 Regionalplanung 

5'000.00 5'000.00 


790.436 Rückerstattungen für 

Gestaltungspläne 

10'000.00 10'000.00 

790.461 Kantonsbeiträge 

3'000.00 3'000.00 

790.482.01 Entnahme aus Vorfinanzierung 

NHG-Beiträge 

43'694.00 

8 VOLKSWIRTSCHAFT 2'859'500.00 2'701'000.00 2'871'000.00 2'725'000.00 3'320'893.65 3'228'958.40 

Netto Aufwand 158'500.00 146'000.00 91'935.25 

804 Pflanzenbau 15'000.00 4'000.00 15'000.00 4'000.00 15'189.00 3'121.00 

Netto Aufwand 11'000.00 11'000.00 12'068.00 



5'000.00 5'000.00 4'698.00 

804.361 Beitrag an Pflanzenschutzfonds 

10'000.00 10'000.00 10'491.00 

804.451 Rückerstattungen vom Kanton 

4'000.00 4'000.00 3'121.00 

809 Unterhalt Flur-/Waldstrassen 58'000.00 58'000.00 58'000.00 58'000.00 69'231.75 69'231.75





809.300 Sitzungs- und Taggelder (Flur- u. 

Waldstrassenkommission) 

2'000.00 2'000.00 1'200.00 


20'000.00 20'000.00 20'302.20 



30'000.00 30'000.00 40'139.05 



204.16 

809.381 Einlage in Spezialfinanzierung 

1'000.00 1'000.00 5'240.34 



2'000.00 2'000.00 2'146.00 

809.391 Interne Verrechnung Sachaufwand 3'000.00 3'000.00 

809.469 Grundeigentümerbeiträge 

29'000.00 29'000.00 30'896.50 


inkl. Beitrag an Flur- und 

Waldstrassen 

29'000.00 29'000.00 38'335.25 

810 Wald 16'000.00 16'000.00 14'642.15 

Netto Aufwand 16'000.00 16'000.00 14'642.15 

810.361 Beförsterung Wald (Beitrag an 

Kanton) 

15'000.00 15'000.00 14'578.30 

810.364 Beitrag an Revierkörperschaft 

1'000.00 1'000.00 63.85 

820 Jagd, Fischerei 9'000.00 16'000.00 13'000.00 22'000.00 9'768.45 16'239.00 

Netto Ertrag 7'000.00 9'000.00 6'470.55 

820.340 Anteil Jagdpachterlös an Kanton 

5'000.00 8'000.00 5'413.30 

820.342 Anteile Gemeinden an Jagdpacht 

3'000.00 4'000.00 2'901.90 

820.366 Private für Wildschadenverhütung 1'000.00 1'000.00 1'453.25 

820.410 Jagdpacht 

16'000.00 22'000.00 16'239.00 

820.410.01 Jagdpachtzinsen der Pächter 

16'239.00 

820.411 Fischpacht 

830 Tourismus 62'000.00 73'000.00 44'317.51 

Netto Aufwand 62'000.00 73'000.00 44'317.51 


Inserate, EDV 

15'000.00 20'000.00 5'498.00 


Porti, Versicherungen, Marketing, 

Tourismus 

5'000.00 11'000.00 22'789.71 


1'000.00 1'000.00 


Verkehrsvereine, Bergrennen 

25'000.00 25'000.00 14'029.80 


15'000.00 15'000.00 

830.391 


Interne Verrechnung Sachaufwand 1'000.00 1'000.00 2'000.00 

840 Industrie, Gewerbe, Handel 49'000.00 29'000.00 14'417.75 

Netto Aufwand 49'000.00 29'000.00 14'417.75 

840.310 Büromaterial, Drucksachen, Inserate 

EDV 

20'000.00 25'000.00 7'876.00 


3'000.00 3'000.00 1'165.85 



5'175.90 

840.331.01 Abschr. Invest.beitr. Hotel Feldbach 25'000.00 

840.365 

AG 

Beiträge an Wirtschaftsverbände 

1'000.00 1'000.00 200.00 

861 Elektrizitätsversorgung, 

Verteilung 

1'456'000.00 1'456'000.00 1'324'000.00 1'324'000.00 1'551'127.30 1'551'127.30 


59'000.00 49'000.00 50'902.80 


5'500.00 3'400.00 4'111.25 


5'500.00 5'000.00 4'718.85 



1'600.00 1'600.00 1'206.85 


Weiterbildung 

1'000.00 1'000.00 437.20






Inserate, EDV 

3'000.00 3'000.00 


Fahrzeuge 

861.312 Netznutzungsentgelt Vorlieferanten 530'000.00 538'000.00 528'648.61 

861.312.02 Netznutzung Vorlieger 

410'000.00 400'000.00 345'835.25 

861.312.03 Systemdienstleistungen 

45'000.00 65'000.00 112'687.17 

861.312.04 Abgaben 

67'000.00 65'000.00 65'875.19 

861.312.05 Zählerfernauslesung / EDM 

8'000.00 8'000.00 4'251.00 



210'000.00 210'000.00 231'053.30 

861.314.01 Unterhalt Niederspannungsanlagen, 

Verteilkabinen 

40'000.00 40'000.00 53'175.30 

861.314.04 Unterhalt Mittelspannungsanlagen, 

Trafostationen 

35'000.00 35'000.00 13'612.05 

861.314.05 Unterhalt Strassenbeleuchtung 

40'000.00 40'000.00 32'307.80 

861.314.06 Unterhalt Liegenschaften, Diverses 2'000.00 2'000.00 

861.314.07 Hausinstallationskontrollen 

23'000.00 23'000.00 22'305.50 

861.314.08 Unterhalt Hausanschlüsse, 

Neuinstallationen 

70'000.00 70'000.00 106'118.90 


Geräte, Zähler EDV, Lizenzen 

35'000.00 29'000.00 46'197.95 



93'000.00 93'000.00 63'510.47 


5'000.00 5'000.00 2'603.85 


5'000.00 5'000.00 8'871.65 


Stromversorgung 

215'500.00 

861.360 MWST, Vorsteuerabzugskürzungen 2'000.00 2'000.00 988.00 

861.362 Beitrag an Energiepool Thurgau 

Nord 

1'000.00 1'000.00 3'800.00 


222'100.00 222'600.00 459'573.48 



3'000.00 3'000.00 3'074.00 


861.396 Int. Verr. Abschr. Elektrizität 

97'400.00 95'937.74 


19'800.00 16'000.00 4'195.00 



861.427 Mietertrag Liegenschaften 

6'000.00 6'000.00 

861.431 Fremdleistungen 

2'000.00 2'000.00 1'585.15 

861.434 Durchleitung, Netznutzung 

1'292'000.00 1'290'000.00 1'382'192.55 

861.434.01 Stromverkauf Haushalte 

-220.85 

861.434.09 Netznutzung 

920'000.00 840'000.00 751'225.80 

861.434.10 Messstellenkosten 

260'000.00 320'000.00 422'090.85 

861.434.11 Systemdienstleistungen 

45'000.00 65'000.00 131'008.25 

861.434.12 Abgaben 

67'000.00 65'000.00 78'088.50 

861.436 Rückerstattungen, Diverse 

2'210.85 

861.439 Übrige Entgelte, 

Anschlussgebühren, Perimeter 

130'000.00 147'838.75 

861.439.01 Anschlussgebühren Elektrizität 

-10'640.05 


26'000.00 26'000.00 17'300.00 

862 Gaswerk Konstanz 12'000.00 12'000.00 11'366.65 

Netto Ertrag 12'000.00 12'000.00 11'366.65 

862.462 Zuweisung vom Gaswerk 

12'000.00 12'000.00 11'366.65 

865 Elektrizitätsversorgung, 

Stromhandel 

1'152'000.00 1'152'000.00 1'302'000.00 1'302'000.00 1'575'495.75 1'575'495.75 


25'000.00 25'000.00 


2'800.00 2'800.00 


2'000.00 2'000.00 



1'000.00 1'000.00 

865.312 Energieankauf 

1'116'200.00 1'266'200.00 1'171'635.49 

865.312.01 Energieankauf 

1'114'200.00 1'264'200.00 1'166'950.74





865.312.02 Solarstromankauf, Einspeisung von 

Privaten 

2'000.00 2'000.00 4'684.75 

865.318 Umsetzung Strom-VG 

5'000.00 5'000.00 1'300.00 


402'560.26 

865.435 Energieverkauf 

1'152'000.00 1'302'000.00 1'575'495.75 

865.435.01 Energieverkauf 

1'150'000.00 1'300'000.00 1'569'904.75 

865.435.02 Solarstromverkauf Trägerverein 

Untersee 

2'000.00 2'000.00 5'591.00 

869 Übrige Energie 42'500.00 3'000.00 41'000.00 3'000.00 26'703.99 2'376.95 

Netto Aufwand 39'500.00 38'000.00 24'327.04 


(Energiekommission) 

4'000.00 4'000.00 2'940.00 



33'000.00 30'000.00 20'290.94 


2'000.00 2'000.00 

869.367 Mobility CarSharing 

3'500.00 5'000.00 3'473.05 


1'000.00 1'000.00 2'376.95 

869.461 Rückerstattungen Kanton 

2'000.00 2'000.00 

9 FINANZEN, STEUERN 603'000.00 5'675'300.00 2'524'300.00 7'252'100.00 2'151'002.66 7'262'456.93 

Netto Ertrag 5'072'300.00 4'727'800.00 5'111'454.27 

900 Gemeindesteuern 65'000.00 4'390'000.00 65'000.00 4'260'000.00 60'341.99 4'404'603.60 

Netto Ertrag 4'325'000.00 4'195'000.00 4'344'261.61 


65'000.00 65'000.00 60'341.99 

900.400 Einkommen- und Vermögenssteuern 

4'200'000.00 4'100'000.00 4'186'074.00 

900.400.01 Einkommen- und Vermögenssteuern 

3'750'000.00 3'600'000.00 3'533'604.05 

900.400.02 Steuern früherer Jahre 

(inkl. juristische Personen) 

450'000.00 500'000.00 652'469.95 

900.401 Ertrags- und Kapitalsteuern 

(juristische Personen) 

190'000.00 160'000.00 218'529.60 

921 Finanzausgleich vom Kanton 240'000.00 180'000.00 195'832.00 

Netto Ertrag 240'000.00 180'000.00 195'832.00 

921.444 Finanzausgleichsbeitrag vom 

Kanton (Lastenausgleich) 

240'000.00 180'000.00 195'832.00 

931 Gemeindeanteil an kantonale 

Steuern 

433'000.00 368'000.00 539'388.10 

Netto Ertrag 433'000.00 368'000.00 539'388.10 

931.402 Liegenschaftensteuern 

180'000.00 165'000.00 170'182.50 

931.403 Grundstückgewinnsteuern 

250'000.00 200'000.00 365'003.40 

931.406 Quellensteuern auf Kapitalabf. von 

Personen im Ausland 

3'000.00 3'000.00 4'202.20 

933 Gemeindeanteil an kantonale 

Gebühren 

2'000.00 3'000.00 4'000.00 3'000.00 10'452.00 


Netto Ertrag 1'000.00 10'452.00 

933.340 Ablieferung an Kanton 

2'000.00 4'000.00 

933.441 Anteile an Kantonseinnahmen, 

Alkohol- und Wirtepatente, 

Warenautomaten, Taxen 

3'000.00 3'000.00 10'452.00 

933.441.01 Alkohol- und Wirtepatente 

12'512.50 

940 Zinsen 233'000.00 255'000.00 261'000.00 237'000.00 255'755.37 224'716.69 

Netto Aufwand 24'000.00 31'038.68 


940.321 Zinsaufwand div. 

12'000.00 680.00 

940.322 Zinsaufwand Finanzinstitute 

195'000.00 235'000.00 231'401.02 

940.323 Zinsaufwand interne Darlehen 

6'374.35





940.398 Interne Verrechnungen Zinsaufwand 26'000.00 26'000.00 17'300.00 

940.420 Zinserträge Post / Banken / Diverse 

7'000.00 4'000.00 7'326.79 

940.421 Verzugszinsen / Einnahmen diverse 

15'000.00 15'000.00 14'699.90 

940.422 Interne Verrechnung v. Zinsen 


233'000.00 218'000.00 202'690.00 

942 Liegenschaften Finanzvermögen 125'800.00 252'000.00 147'500.00 227'000.00 158'602.18 250'384.50 

Netto Ertrag 126'200.00 79'500.00 91'782.32 


9'300.00 2'500.00 3'946.35 

942.303 Arbetigeberbeiträge AHV/ALV 

500.00 341.85 


500.00 15.40 



500.00 186.90 


45'000.00 45'000.00 59'957.18 



56'000.00 86'000.00 83'843.20 

942.314.21 Unterhalt Seestrasse 94 

9'500.00 

942.314.22 Unterhalt Dorfstrasse 4 

3'000.00 

942.314.23 Unterhalt Seestrasse 164 

7'000.00 

942.314.25 Unterhalt Frauenfelderstr. 13 

3'000.00 

942.314.26 Unterhalt Frauenfelderstr. 7-9 

5'000.00 

942.314.27 Unterhalt Lindenareal Parz. 262, 

1412 

3'000.00 

942.314.28 Unterhalt Morgenstr. 5 

20'500.00 

942.314.29 Unterhalt Frauenfelderstr. 11 

5'000.00 

942.318 Dienstleistungen, Honorare, 

Pachtzinsen, Entsorgung, Telefon, 


6'000.00 6'000.00 6'176.30 


1'000.00 1'000.00 206.00 



5'000.00 5'000.00 2'929.00 


942.423 Liegenschaftserträge des 

Finanzvermögens, Miet- und 

Pachzinsen, Platzgebühren 

250'000.00 225'000.00 247'400.85 

942.423.01 Miet-, Pachtzinsen, Platzgebühren 

1'865.00 


2'000.00 2'000.00 2'983.65 

943 Parkanlage und Liegenschaft 

Feldbachareal 

177'200.00 52'300.00 178'000.00 58'300.00 172'147.90 83'567.35 

Netto Aufwand 124'900.00 119'700.00 88'580.55 


3'000.00 6'000.00 1'967.00 


1'000.00 1'000.00 326.25 

943.314 Baulicher Unterhalt, Areal, Rabatten, 

Toiletten, Dienstleistungen Dritter 

65'000.00 82'000.00 32'864.30 


EDV, usw. 

1'000.00 1'000.00 



9'000.00 9'000.00 73'356.35 

943.331.01 Abschr. Verw.vermögen Parkplatz 

Feldbach 

19'200.00 



63'000.00 63'000.00 50'634.00 


943.423 Liegenschaftserträge des 

Finanzvermögens, Gewerberäume, 

Parkplatz, Bootlager, Trockenplätze 

usw. 

52'300.00 58'300.00 83'567.35 

943.423.01 Ertrag Gewerberäume, Parkplatz, 

Areal 

750.00 

943.423.02 Ertrag Winter-, Beibootlager 

14'682.15 

943.423.10 Einnahmen Parkplatz Feldbach 

22'000.00 

943.423.12 Ertrag div. Feldbachareal 

10'000.00 

990 Abschreibungen 1'868'800.00 1'868'800.00 1'504'155.22 1'503'512.69 

Netto Aufwand 642.53





990.330 Abschreibungen Finanzvermögen 

Debitorenverluste / 

Wertverminderungen / 

Wertberichtigungen 

572.08 

990.331 Abschr. Verwaltungsvermögen 

859'200.00 824'081.48 

990.334 Abschr. Verwaltungsvermögen 

Eigenwirtschaftsbetriebe 

1'009'600.00 679'501.66 



1'868'800.00 1'503'512.69 



995 Neutrale Aufwände/Erträge 50'000.00 50'000.00 50'000.00 

Netto Ertrag 50'000.00 50'000.00 50'000.00 

995.380 Einlagen in Spezialfinanzierungen 

995.485 Auflösung Krankentaggeldfonds 

50'000.00 50'000.00 50'000.00 

999 Abschluss 

999.912 Abschlussbuchung 

Total 

Netto Aufwand 

Netto Ertrag 

Gesamttotal 

15'593'500.00 15'617'800.00 17'444'500.00 17'119'500.00 17'770'911.60 17'715'931.39 

24'300.00 

325'000.00 54'980.21 

15'617'800.00 15'617'800.00 17'444'500.00 17'444'500.00 17'770'911.60 17'770'911.60



Investitionsrechnung Budget 2013 Budget 2012 Rechnung 2011 

Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 22'000.00 77'333.50 

Netto Aufwand 22'000.00 77'333.50 

020 Stadtverwaltung 22'000.00 54'034.50 

Netto Aufwand 22'000.00 54'034.50 

020.506.01 EDV-Anlage 

Ablösung File-Server / - 

40'940.00 

020.506.06 Archivreorganisation Gemeinde 

13'094.50 

020.506.08 Erneuerung Schliesssystem 

22'000.00 

029 Bauverwaltung 23'299.00 


029.506.07 Archivreorganisation Bauverwaltung 

23'299.00 

1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT 100'000.00 130'000.00 680'000.00 340'000.00 



140 Feuerwehr 100'000.00 130'000.00 680'000.00 340'000.00 



140.506.09 Tanklöschfahrzeug 

Ersatzbeschaffung 

680'000.00 

140.506.10 Einsatzleitfahrzeug 

100'000.00 

140.661.09 Tanklöschfahrzeug Beitrag Kt. 

80'000.00 340'000.00 

140.661.10 Einsatzleitfahrzezg Beitrag Kt. 

50'000.00 

3 KULTUR / FREIZEIT 575'000.00 100'000.00 570'662.04 

Netto Aufwand 575'000.00 100'000.00 570'662.04 

341 Strandbad / Herberge 500'000.00 10'000.00 

Netto Aufwand 500'000.00 10'000.00 

341.503.01 Neubau Strandbadgebäude 

500'000.00 10'000.00 

343 Hafen allgemein 75'000.00 90'000.00 570'662.04 

Netto Aufwand 75'000.00 90'000.00 570'662.04 

343.503.01 Hafeninfrastruktur 

Neubau Lagerraum und Clubhaus 

15'000.00 

343.503.03 Hafeninfrastruktur Sanitäranlagen 

325'397.74 

343.503.11 Bootshafen Feldbach 

Sanierung 

75'000.00 75'000.00 164'195.34 

343.503.12 Ersatz Kran 

81'068.96 

6 VERKEHR 1'035'000.00 634'000.00 595'048.35 160'634.30 

Netto Aufwand 1'035'000.00 634'000.00 434'414.05 

610 Kantonsstrassen 144'000.00 129'318.80 

Netto Aufwand 144'000.00 129'318.80 

610.561.04 Seestrasse Ost Gde-Anteil 

144'000.00 

610.561.10 Frauenfelderstrasse 

Gde-Anteil 

129'318.80 

620 Gemeindestrassen, Plätze 1'007'000.00 480'000.00 273'123.95 160'634.30





Netto Aufwand 1'007'000.00 480'000.00 112'489.65 

620.501.09 Bahnhofplatz 

Sanierung / - 

85'651.45 

620.501.18 Burggrabenstrasse Ausbau 

510'000.00 250'000.00 

620.501.20 Sanierung Spiegelgasse 

190'000.00 

620.501.26 Sanierung Scheitingen 

9'236.10 

620.501.35 Ausbau Weierstrasse 

497'000.00 

620.501.36 Haldenstrasse Deckbelag 

40'000.00 

620.501.45 Wiesli 

Erschliessung 

52'276.95 

620.501.47 Sanierung Scheitingen, 3. Etappe / - 

1'668.50 

620.501.50 Gehrenstrasse Ost 

Sanierung / - 

69'193.30 

620.501.61 Henkrain 

Erschliessung 

392.60 

620.501.62 Zelgi 

Erschliessung 

48'087.65 

620.501.63 Seerainweg 

Sanierung / - 

6'617.40 

620.610.09 Wiesli 

Perimeterbeiträge Erschliessung 

300.00 

620.610.11 Gehrenstrasse 

Perimeterbeiträge 

156'500.30 

620.610.62 Zelgi 


3'834.00 

622 Bauamt und Werkhof 28'000.00 10'000.00 191'305.60 

Netto Aufwand 28'000.00 10'000.00 191'305.60 

622.503.02 Entsorgungs- und Sammelstelle 

10'000.00 

622.506.01 Piaggo mit Kipper 

28'000.00 

622.506.08 Kommunaltransporter 


148'828.80 

622.506.11 Schneepflug 


42'476.80 

660 Schiffahrt 1'300.00 


660.501.01 Landestelle 

Sanierung / Ersatz Dalben 

1'300.00 

7 UMWELT, RAUMORDNUNG 1'270'000.00 215'000.00 1'722'000.00 96'000.00 883'795.23 43'913.00 

Netto Aufwand 1'055'000.00 1'626'000.00 839'882.23 

701 Wasserversorgung 950'000.00 135'000.00 1'292'500.00 96'000.00 554'853.93 43'513.00 

Netto Aufwand 815'000.00 1'196'500.00 511'340.93 

701.501.03 Wasserwerk 

Erneuerungen / - 

400'000.00 135'905.63 


Sanierung Wasserleitung 

26'532.75 

701.501.18 Burggrabenstrasse 

Ausbau / in 2 Etappen 2012 u. 2013 

340'000.00 232'500.00 

701.501.19 Höhenweg / Seerainweg 

Ersatz Wasserleitung / - 

3'267.70 

701.501.20 Ersatz Wasserleitung Spiegelgasse 

130'000.00 

701.501.25 Neubeu Reservoir Obergrund 

800'000.00 9'155.10 

701.501.32 Areal Feldbach 

Erschliessung / - 

63'882.05 

701.501.33 Wasserwerk, Sanierung Steuerung 

82'178.55 

701.501.37 Weiherstrasse 

Ausbau / Ersatz Wasserleitung 

210'000.00 

701.501.38 Ersatz Wasserleitung Seestrasse 

Ost 

130'000.00 

701.501.45 Wiesli 

Erschliessung 

10'630.00 


Sanierung 

78.70






Erschliessung 

5'000.00 

701.501.62 Zelgi 

Erschliessung 

65'581.40 

701.501.64 Gehrenstrasse Ost 

Ausbau / - 

48'718.40 

701.501.67 Acker - Grabenstrasse 


24'620.00 

701.501.69 Zelgistrasse 


79'303.65 

701.610.09 Wiesli 


300.00 

701.611 Anschlussgebühren Wasser 

85'000.00 

701.661 Gebäudeversicherung TG 

Beiträge / Beitrag GVTG 

50'000.00 96'000.00 43'213.00 

710 Abwasserbeseitigung 310'000.00 80'000.00 429'500.00 327'782.60 400.00 

Netto Aufwand 230'000.00 429'500.00 327'382.60 

710.501.25 Sanierung Kanalisation 

Spiegelgasse 

130'000.00 

710.501.33 Erschliessung Buchenweg 

16'067.35 


Ausbau 

310'000.00 242'500.00 

710.501.43 Areal Feldbach 


130'211.45 

710.501.45 Wiesli 

Erschliessung 

4'394.70 

710.501.46 Pumpwerk West 

Sanierung / - 

160'285.05 


Erschliessung 

5'000.00 

710.501.62 Zelgi 

Erschliessung 

11'824.05 

710.503.01 ARA, Sanierung Belüftung Rechen 

57'000.00 

710.610.09 Wiesli 


400.00 

710.611 Anschlussgebühren Abwasser 

80'000.00 

720 Entsorgung 10'000.00 


720.503.01 Entsorgungs- und Sammelstelle / 

Projektierung 

10'000.00 

740 Friedhof, Bestattung 1'158.70 


740.503.04 Grabfelder 

Neugestaltung 2. Etappe 

1'158.70 

8 VOLKSWIRTSCHAFT 945'000.00 60'000.00 725'000.00 160'000.00 827'769.94 800.00 

Netto Aufwand 885'000.00 565'000.00 826'969.94 

840 Industrie, Gewerbe, Handel 200'000.00 


840.565.01 Investitionsbeitr. Hotel Feldbach AG 200'000.00 

861 Elektrizitätsversorgung 745'000.00 60'000.00 725'000.00 160'000.00 827'769.94 800.00 

Netto Aufwand 685'000.00 565'000.00 826'969.94 

861.501.01 Niederspannungsanlagen 

Ausbau 

85'000.00 65'000.00 89'911.00 

861.501.02 Mittelspannungsanlagen 

Ausbau 

40'000.00 40'000.00 30'360.94 


Sanierung / - 

21'927.30 


Ausbau 

210'000.00 210'000.00





861.501.09 Weiherstrasse 

Verkabelung 

/ Verkabelung 

170'000.00 

861.501.10 Feldbachareal 

Überbauung 

70'000.00 59'382.70 


Sanierung 

49'697.85 

861.501.16 Seestrasse 154-162 

Sanierung 

2'769.20 

861.501.17 Seestrasse West 

Beleuchtung 

64'554.35 

861.501.20 Halden 

Erschliessung 

119'187.80 

861.501.45 Wiesli 

Erschliessung 

750.00 

861.501.62 Zelgi 


112'582.70 

861.501.63 Zelgi 

MS-Kabelumlegung / - 

197'837.70 

861.501.64 Seerainweg 

Sanierung / - 

11'140.75 

861.501.65 Erschl. Seestr. Ost - Ortsende 

200'000.00 2'951.85 


Erschliessung 

9'525.20 

861.501.67 Acker - Grabenstrasse 

Rohranlage 

90'000.00 

861.501.68 Eichhof 

Trafostation / - 

26'703.80 

861.501.69 Erschl. Spiegelgasse 

110'000.00 

861.501.73 Netzerweiterung TS Höfli 

120'000.00 

861.506.01 Messeinrichtungen 

Ankauf 

30'000.00 30'000.00 28'486.80 

861.601.01 EW-Anschlussgebühren 

60'000.00 160'000.00 

861.610.01 Elektrizitätswerk 

Perimeterbeiträge 

200.00 

861.610.62 Zelgi 

Perimeterbeiträge Erschliessung / - 

600.00 

9 FINANZEN, STEUERN 522'000.00 2'594'198.61 5'343'460.37 


Netto Ertrag 2'749'261.76 

942 Liegenschaften Finanzvermögen 100'000.00 276'244.45 



942.500.01 Planung Überbauung Lindenareal / 

Überbauungsplanung, Durchf. 

Architekturwettbewerb etc. 

100'000.00 

942.600.02 Verkauf Parz. 669 (Bauland Zelge) 

137'182.60 

942.600.03 Verkauf Parz. 1669 (Bauland Zelge) 

139'061.85 

943 Parkanlage und Liegenschaft 

Feldbachareal 

422'000.00 1'609'559.96 547'759.90 

Netto Aufwand 422'000.00 1'061'800.06 

943.501.01 Neuerstellung Parkplatz Feldbach 385'000.00 

943.503.01 Feldbachhallen 

Abbruch / - 

598'659.35 

943.503.02 Feldbachareal 

Umgebungsgestaltung 

21'722.40 

943.503.03 Lagerhalle und Clubräume 

37'000.00 84'004.65 

943.503.04 Ex-Verwaltungsgebäude, 

Seestrasse 164 

905'173.56 

943.650 Entnahme aus Spezialfinanzierung 

Abbruch Feldbachhallen / - 

547'759.90 

999 Abschluss 984'638.65 4'519'456.02 

Netto Ertrag 3'534'817.37 

999.590 Passivierte Einnahmen 

984'638.65





999.690 Aktivierte Ausgaben 

4'519'456.02 

Total 

4'469'000.00 405'000.00 3'861'000.00 596'000.00 5'548'807.67 5'548'807.67 

Netto Aufwand 

4'064'000.00 3'265'000.00 

Gesamttotal 

4'469'000.00 4'469'000.00 3'861'000.00 3'861'000.00 5'548'807.67 5'548'807.67

Traktandum 5: Anpassung BGO Abwasser 

Die Beitrags- und Gebührenordnung Abwasser (BGO Abwasser) der Stadt Steckborn wurde 

durch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Steckborn in der Urnenabstimmung vom 

11. März 2012 beschlossen und vom Departement für Bau und Umwelt (DBU) mit Entscheid 

vom 13.7.2012 genehmigt. Die Gebührenordnung trat rückwirkend auf den 1.1.2012 in Kraft. 

Von der Genehmigung ausgenommen wurde allerdings Art. 23 Abs. 10 BGO Abw. welcher 

unter dem Kapitel „Wiederkehrende Gebühren“ festlegt, dass zur Abgeltung der Entwässerung 

gemeindeeigener Anlagen, wie z.B. Strassen etc. eine Gebühr erhoben wird. Nach Auffassung 

des DBU schweigt sich diese Formulierung unzulässigerweise über die Bemessung dieser 

Gebühr aus. Art. 23 Abs. 10 BGO Abwasser könne daher nicht genehmigt werden, da er die 

Vorgaben von § 47 Abs. 2 PBG nicht erfülle. 

Der Stadtrat schlägt vor, den bisherigen Abs. 10 des Art. 23 der BGO Abwassser 

Zur Abgeltung der Entwässerung gemeindeeigener Anlagen, wie z.B. Strassen etc. wird eine 

Gebühr erhoben. 

zu ersetzen durch 

Zur Abgeltung der Entwässerung gemeindeeigener Anlagen, wie z.B. Strassen etc. wird der Flächenbeitrag 

gemäss 3a erhoben. 

wobei Abs. 3a des Art. 23 wie folgt lautet 

Die wiederkehrenden Gebühren berechnen sich wie folgt: 

Die Grundgebühr wird aus einer Betriebsgebühr pro Objekt gemäss Anhang 2 und einem Flächenbeitrag 

in Abhängigkeit der Gebäudegrundfläche berechnet, wobei dieser bis zu einer 

Gebäudegrundfläche von 500 m 2 gestaffelt als Pauschale erhoben wird. In der Pauschale 

sind auch versiegelte Vorplätze bis 25% der Gebäudegrundfläche enthalten. Darüber wird der 

Beitrag wie folgt berechnet: 

Versiegelte Fläche x 0.85 x Flächenbeitrag. Der Faktor 0.85 ergibt sich aus der durchschnittlichen 

Jahresniederschlagsmenge von Steckborn (ca. 1000 mm) x Abflusskoeffizient für versiegelte 

Flächen (0.85). 

Es sind daher Kosten von zirka 52'000.- Franken der Dienststelle Gemeindestrassen (620) in 

der Laufenden Rechnung als Abwassergebühr zu belasten. Gleichzeitig wird die Entschädigung 

der Abwasserentsorgung an die Stadtverwaltung auf eine angemessene Höhe angepasst, 

so dass in der aus Steuermitteln finanzierten allgemeinen Rechnung keine nachteiligen 

Folgen entstehen. 

Der Stadtrat beantragt der Gemeindeversammlung vom 13.12.2012 der Abänderung von Art. 

23 Abs. 10 der BGO Abwasser zuzustimmen.

Traktandum 5: Anpassung BGO Abwasser 


über die Anpassung der BGO Abwasser 




Art.1 

Art. 23 Abs. 10 der Beitrags- und Gebührenordnung Abwasser der Stadt Steckborn lautet mit 

Gültigkeit ab 1.1.2012 neu: 

Zur Abgeltung der Entwässerung gemeindeeigener Anlagen, wie z.B. Strassen etc. wird 

der Flächenbeitrag gemäss 3a erhoben. 

Art. 2 


beauftragt.

Traktandum 6: Gründung Gemeindezweckverband Spitex Thurgau Nordwest 

Seit 2006 arbeiten die Spitexorganisationen Mammern, Eschenz-Wagenhausen und Diessenhofen 

administrativ zusammen und betreiben eine gemeinsame Dienstleistungs- und Verwaltungszentrale 

in Diessenhofen. Im Jahr 2008 trat die Spitex Steckborn dem administrativen 

Verbund mit dem Namen „Spitex Thurgau Nordwest“ bei. 

Esther Bucher, die Leiterin der Spitex Diessenhofen, zeichnet für den Betrieb dieser Verwaltungszentrale 

verantwortlich. Unter ihrer kompetenten Leitung zeigten sich schnell die Vorteile 

dieses Verbundes. Die Soft- und Hardware ermöglicht ohne Mehraufwand die gegenseitige 

Personalaushilfe, und die effiziente Auslastung der EDV führte in Steckborn gar zu einer 

Senkung der Verwaltungskosten. 

Die gut funktionierende Verwaltungsgemeinschaft und die bereits begonnene Zusammenarbeit 

der unterschiedlichen Organisationen sollen mit dem Gemeindezweckverband intensiviert 

werden. 

Gründung eines Zweckverbandes als Antwort auf die steigenden Anforderungen 

Die Anforderungen an die Spitex-Organisationen sind in den letzten Jahren weiter gestiegen 

und werden steigen. Grosse Aufgaben sind 

� die Einführung der Palliative Care (die Versorgung von unheilbar kranken und sterbenden 

Menschen; Umsetzungsfrist bis Ende 2014) 

� die mittelfristige Einführung der Akut- und Übergangspflege 

� die zunehmende psychiatrische Pflege 

Den Spitex-Präsidenten Andreas Gäumann (Steckborn), Hedy Meier (Mammern), Hermann 

Neukomm (Eschenz-Wagenhausen) und Markus Birk (Region Diessenhofen) wurde schnell 

klar, dass die Erreichung einer Betriebsbewilligung für Palliative Care im Rahmen der bestehenden 

Strukturen unverhältnismässige Ansprüche stellen würde. Bei der Prüfung verschiedener 

Optionen kristallisierte sich die Gründung eines Gemeindezweckverbandes als die beste 

Lösung heraus. 

Die Spitex-Präsidenten stellten im Herbst 2011 den Gemeinden den Plan vor. Die Stadt- 

und Gemeinderäte erteilten grünes Licht. Seither arbeiten die Spitex-Präsidenten als Expertengremium 

die Grundlagen eines möglichen Gemeindezweckverbandes aus. Im Frühsommer 

2012 stimmten die zukünftigen Delegierten wie auch die Stadt- und Gemeinderäte den mittlerweile 

ausgearbeiteten Statuten und dem Organigramm zu. 

Die Statuten des geplanten Gemeindezweckverbandes 

Laut dem kantonalen Gesundheitsgesetz § 11 „sorgen die Gemeinden für einen Kranken- und 

Hauspflegedienst. Sie können diese Aufgaben privaten oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften 

übertragen.“ Die Gemeinden sind aber voll für die Deckung der Restfinanzen in diesem 

ambulanten Bereich zuständig und wurden dafür über den neuen Finanzausgleich von 

Beiträgen an die Ergänzungsleistung entbunden. 

Grundsätzlich soll die Verantwortung für die Spitex-Arbeit vollumfänglich an die Gemeinden 

übergehen. In der bisherigen Struktur mit der Übertragung der Spitex-Aufgaben an einen Verein 

(in Eschenz und Wagenhausen ist dies nicht der Fall) war der Einfluss der Gemeinden 

beschränkt. Die bisherigen Spitex-Vereine dürften aufgelöst werden. Die Mitgliederversammlungen 

werden über die Zukunft der Vereine befinden. 

Wie die Statuten vorsehen, entsendet jede Gemeindezweckverbands-Gemeinde in Relation 

zur Einwohnerzahl einen Delegierten oder zwei Delegierte. Die Delegierten werden das Parlament 

bilden, das das Budget und die Jahresrechnung genehmigt, den Präsidenten und die 

Betriebskommission wählt und deren Jahresbericht abnimmt. Gemäss den Statuten verantwortet 

die Betriebskommission zusammen mit der Betriebsleitung den Betrieb der regionalen 

xx


Spitex-Organisation. Der Präsident der Betriebskommission soll zugleich auch die Delegiertenversammlung 

präsidieren und die Verbindung zwischen Delegiertenversammlung und Betriebskommission 

sicherstellen. 

Das abgeschriebene Inventar der jetzigen Spitex-Organisationen soll in den Gemeindezweckverband 

überführt werden. Die Berechnung der Kosten, den die Gemeinden an den 

Gemeindezweckverband zahlen, soll nach klaren, nachvollziehbaren Kriterien erfolgen und 

wird in einer jährlich zu überprüfenden Leistungsumschreibung festgelegt. Diese Kosten und 

ein allfälliges Defizit sollen nach Anzahl Einwohner verteilt werden. 

Die Vereinsmitglieder konnten bisher von reduzierten hauswirtschaftlichen Tarifen profitieren. 

Das wird in Zukunft weiterhin möglich sein, denn der Gemeindezweckverband wird die 

Möglichkeit von Gönnermitgliedern vorsehen. Gönnermitglieder sollen analog zur Vereinsmitgliedschaft 

einen Beitrag zahlen und werden von einem reduzierten Stundensatz bei den 

hauswirtschaftlichen Leistungen profitieren. Alle bisherigen Vereinsmitglieder werden zu einer 

Gönnermitgliedschaft eingeladen. 

Personelle Entscheide 

Damit die Fusion der Spitexbetriebe in den Gemeindezweckverband intensiv vorangetrieben 

werden kann, fällten die zukünftigen Delegierten am 30. Mai 2012 wichtige personelle Entscheidungen. 

In das Präsidium der Delegiertenversammlung und der Betriebskommission 

wurde Dr. Andreas Gäumann, Präsident der Spitex Steckborn, gewählt. 

Auch die Betriebskommission wurde bestimmt, und sie besteht aus folgenden Personen: 

- Marianne Frei, Pflegefachfrau Psychiatrie und Vize-Gemeindeammann, Schlatt 

- Christian Hild, Sozialarbeiter FH, Eschenz 

- Rosmarie Keller, Leiterin des Altersheims Steckborn 

- Carol Lang, lic. iur., Stein am Rhein, zukünftig Rheinklingen/Wagenhausen 

- Dr. med. Walter Rüedi, Hausarzt, Diessenhofen. 

Die Betriebsleitung wird von Esther Bucher, Geschäftsleiterin der Spitex Region Diessenhofen, 

wahrgenommen. 

Finanzen 

Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen und die effektiv erbrachten Pflege- und Hauswirtschaftsstunden 

sollen gemäss einem modifizierten Vertrag des Verbandes Thurgauer Gemeinden 

(VTG) und des Kantonalen Spitex-Verbandes abgegolten werden. Auf Basis der vorhandenen 

Zahlen wurde eine Modellrechnung durchgeführt und auf die jeweilige Anzahl Einwohner 

umgerechnet. Sicherheitshalber wurde eine Kostensteigerung von 5% angenommen. 

Folgende Zahlen schlagen die Spitex-Präsidenten den Gemeinden für das Budget 2013 vor: 

� Diessenhofen Fr. 172‘000.- 

� Basadingen-Schlattingen Fr. 84‘000.- 

� Schlatt Fr. 80‘000.- 

� Steckborn Fr. 181‘000.- 

� Eschenz Fr. 82‘000.- 

� Wagenhausen Fr. 80‘000.- 

� Mammern Fr. 30‘000.- 

Im Budget 2013 der Stadt Steckborn ist entsprechend ein Gemeindebeitrag an den Zweckverband 

Spitex Thurgau Nordwest von 181'000.- Franken vorgesehen.


Start am 1. Januar mit Stützpunkten in Diessenhofen, Wagenhausen und Steckborn 

Nach der Verabschiedung der Statuten und des Organigramms im Sommer 2012 begann die 

eigentliche, sehr intensive Aufbauarbeit. Viele Schritte zur Fusion der vier Organisationen 

wurden eingeleitet: z. B. Vorbereitung einer gemeinsamen Rechnungsführung, Abschluss von 

neuen Versicherungen, Ausarbeiten eines Funktionendiagramms. 

Besondere Aufmerksamkeit wurde dem Personal, der wichtigsten Ressource einer Spitex- 

Organisation, zugemessen. Die Mitarbeiterinnen waren zuvor schon laufend über das Vorhaben 

orientiert worden und wurden anfangs Juli erstmalig zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung 

eingeladen. Im August und September fanden mit allen Mitarbeiterinnen Gespräche 

statt, bei denen die neuen einheitlichen Arbeitsverträge und Anstellungsbedingungen 

(gestützt auf die Empfehlungen des kantonalen Spitexverbandes) übergeben wurden. 

Die geplante Überführung der einzelnen Spitex-Organisationen in einen Gemeindezweckverband 

wird für die Klientinnen und Klienten keine grossen Änderungen nach sich ziehen. Die 

bisherigen Stützpunkte Diessenhofen, Wagenhausen und Steckborn werden beibehalten. Die 

vertrauten Mitarbeiterinnen werden weiterhin bei ihren bisherigen Klientinnen und Klienten 

tätig sein. Änderungen wird es vor allem bei der Organisation und der Leitung des neuen Betriebs 

geben. 

Der Stadtrat bittet die Gemeindeversammlung 2013 um Zustimmung zur Gründung des Gemeindezweckverbandes 

Spitex Thurgau Nordost und um Zustimmung zu den Statuten des 

Gemeindezweckverbandes. 

Die Statuten des Zweckverbandes finden sie auf den folgenden Seiten dieser Botschaft. 


Über den Beitritt des Gemeindezweckverbandes Spitex Thurgau Nordwest 




Art.1 

Die Stadt Steckborn tritt dem Gemeindezweckverband Spitex Thurgau Nordwest bei und 

stimmt den in der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 13.12.2012 vorliegenden Statuten 

des Gemeindezweckverbandes zu. 

Art. 2 


beauftragt.

Statuten 

Gemeindezweckverband 

SPITEX Thurgau Nordwest 

Inhaltsverzeichnis Seite 

I. Name, Sitz, Zweck und örtlicher Umfang 2 

II. Mitgliedschaft, Ein- und Austritt 2 

III. Organisation 3 

1. Die Verbandsgemeinden 3 

2. Die Delegiertenversammlung 3 

3. Die Betriebskommission 5 

4. Die Rechnungsprüfungskommission 5 

5. Finanzierung und Haftung 6 

6. Auflösung 6 

IV. Schluss- und Übergangsbestimmungen 7

Statuten Gemeindezweckverband SPITEX Thurgau Nordwest Seite 2 von 7 

Name, Sitz 

Zweck, Aufgaben 

Verbandsgebiet 

Mitglieder, Beitritt 

Austritt 

I. Name, Sitz, Zweck und örtlicher Umfang 

Art. 1 

Unter dem Namen „SPITEX Thurgau Nordwest“ besteht ein Gemeindezweckverband 

im Sinne von § 61 der Verfassung des Kantons Thurgau. Der 

Gemeindezweckverband ist eine öffentlich-rechtliche Körperschaft im Sinne 

von §§ 39 ff. Gemeindegesetz. 

Der Gemeindezweckverband hat seinen Sitz in Diessenhofen. 

Art. 2 

Der Gemeindezweckverband hat den Zweck, auf kommunaler Ebene gemeinsame 

Aufgaben zu erfüllen, die den Einwohnerinnen und Einwohnern ermöglichen, 

selbstbestimmt und mit angemessener Lebensqualität so lange als 

möglich in ihrer gewohnten Umgebung leben zu können. 

Im Rahmen dieses Zweckes vereinbaren die Mitgliedergemeinden die 

Verbandsaufgaben und deren Finanzierung in Form einer Leistungs- und 

Abgeltungsumschreibung. 

Auf der Basis der eidgenössischen und der kantonalen Gesetzgebung setzt 

der Gemeindezweckverband in erster Linie die kantonalen Ziele und 

Massnahmen im Bereiche der ambulanten Gesundheitsversorgung SPITEX 

(Hilfe und Pflege zu Hause unter Berücksichtigung von Prävention und 

Gesundheitsförderung) um. Zwecks Nachwuchsförderung wirkt der Gemeindezweckverband 

mittels Zusatzauftrag auch als Berufsausbildungsstätte. 

Darüber hinaus kann der Gemeindezweckverband, entsprechend den 

Entwicklungen auf diesem Gebiet und in Abstimmung mit anderen Anbietern, 

mittels Leistungsvereinbarungen weitere Aufträge übernehmen, die dem 

Zweck direkt oder indirekt dienen oder auch Aufträge an Partnerorganisationen 

delegieren. 

Art. 3 

Das Verbandsgebiet umfasst das Gebiet der Politischen Gemeinden 

Basadingen-Schlattingen, Diessenhofen, Eschenz, Mammern, Schlatt, Steckborn 

und Wagenhausen. 

Mit weiteren Gemeinden oder im ambulanten Bereich tätigen Organisationen 

können Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden. 

II. Mitgliedschaft, Ein- und Austritt 

Art. 4 

Mitglieder des Gemeindezweckverbands sind die beigetretenen Politischen 

Gemeinden, nachfolgend Verbandsgemeinden genannt. 

Der Beitritt erfolgt durch Beschluss jeder Gemeinde, der gemäss den entsprechenden 

Gemeindeordnungen zu fassen ist und der die Anerkennung 

dieser Statuten mit umfasst. 

Art. 5 

Verbandsgemeinden können unter Einhaltung einer zweijährigen Anzeigefrist 

auf Ende eines Geschäftsjahres aus dem Gemeindezweckverband austreten. 

Austretende Verbandsgemeinden haben keinen Anspruch auf einen Anteil des 

Verbandsvermögens. 

Sämtliche Funktionsbezeichnungen gelten sinngemäss für weibliche Personen


Gönnermitglieder 

Verbandsorgane 

Zuständigkeit 

Zusammensetzung, 

Stimmrecht, 

Entschädigung 

Aufgaben, 

Befugnisse 

Art. 6 

Gönnermitglieder unterstützen den Gemeindezweckverband finanziell. Sie 

haben kein Stimmrecht. 

Gönnermitglieder können sein: 

- Einzelpersonen der Verbandsgemeinden. Die Gönnerbeiträge und 

Leistungsvergünstigungen werden von der Delegiertenversammlung 

festgelegt. 

- Bürger-, Schul- oder Kirchgemeinden. Sie legen die Höhe ihres Beitrages 

selbst fest. 

III. Organisation 

Art. 7 

Organe des Gemeindezweckverbandes sind 

a) die Gemeindeversammlungen oder Behörden der Verbandsgemeinden 

b) die Delegiertenversammlung; 

c) die Betriebskommission 

d) die Rechnungsprüfungskommission 

1. Die Verbandsgemeinden 

Art. 8 

Die Gemeindeversammlungen oder die Behörden der Verbandsgemeinden 

entscheiden über den Beitritt zum Gemeindezweckverband und dessen 

Auflösung. 

Die Behörden der Verbandsgemeinden wählen ihre Delegierten. 

2. Die Delegiertenversammlung 

Art. 9 

Die Delegiertenversammlung setzt sich aus den Delegierten der Verbandsgemeinden 

und dem Präsidenten zusammen, der zugleich Präsident der 

Betriebskommission ist. 

Die Delegation bemisst sich nach deren Einwohnerzahl aufgrund der 

kantonalen Erhebungen für das Vorjahr. 

Die Verbandsgemeinden bis 2000 Einwohner delegieren einen und pro 

angefangene weitere 2000 Einwohner einen weiteren Vertreter. 

Jeder Vertreter hat eine Stimme. Eine Stellvertretung ist erwünscht und auch 

ohne Delegiertenstatus zulässig. Der Präsident hat Stichentscheid. 

Die Entschädigung der Delegierten erfolgt durch die Verbandsgemeinden. 

Art. 10 

Die Delegiertenversammlung hat folgende Aufgaben und Befugnisse: 

a) Wahl des Präsidenten 

b) Wahl der Mitglieder der Betriebskommission; 

c) Wahl der Rechnungsprüfungskommission; 

d) Oberaufsicht über die gesamte Verbandstätigkeit; 

e) Sanktionierung der Aufgaben und Kompetenzen bis und mit Führungs- 

ebene Betriebskommission (Funktionendiagramm); 



Versammlung, 

Einberufung 

Beschlussfähigkeit 

Nicht traktandierte 

Geschäfte 

Anträge zuhanden 

der ordentlichen 

Versammlung 

f) Genehmigung von Voranschlag (Globalbudget) und Rechnung; 

g) Genehmigung des Geschäftsberichtes; 

h) Festlegung von Leistungsumschreibung und -abgeltung; 

i) Bewilligen von Leistungsvereinbarungen mit Partnerorganisationen; 

j) Festlegung von Beiträgen sowie Vergünstigungen für Einzelpersonen 

als Gönnermitglieder; 

k) Statutenänderungen; 

l) Neuaufnahme weiterer Verbandsgemeinden; 

m) Antrag an Verbandsgemeinden auf Auflösung des Gemeindezweck- 

verbandes; 

n) Festlegung der Finanzkompetenzen; 

o) Gesundheitspolitische und -gesetzliche Einflussnahme. 

Art. 11 

Die Delegierten versammeln sich jährlich mindestens einmal bis spätestens 

30. Juni. 

Die Einberufung der Delegierten erfolgt schriftlich unter Bekanntgabe der 

Traktanden mindestens 30 Tage vor der Versammlung. 

Ausserordentliche Delegiertenversammlungen können nebst dem Präsidenten 

auch von mindestens 4 Delegierten oder 2 Verbandsgemeinden verlangt 

werden. Ein solches Begehren ist an den Präsidenten zu richten, der die 

ausserordentliche Delegiertenversammlung innert spätestens drei Monaten 

nach Eingang des Begehrens durchzuführen hat. Die Gesuchsteller haben in 

ihrem Begehren die zu behandelnden Geschäfte aufzuführen. 

Art. 12 

Die Delegiertenversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte 

der Delegierten anwesend ist. Ist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben, so ist 

innert zwei Monaten mit Einladungsfrist von 14 Tagen zu einer zweiten 

Versammlung einzuladen. Die Beschlussfähigkeit dieser Versammlung ist 

unabhängig von der Anzahl anwesender Delegierten. 

Art. 13 

An der Versammlung können neue Geschäfte nur auf die Tagesordnung 

gesetzt werden, wenn die anwesenden Delegierten mit der Mehrheit ihrer 

Stimmen einem solchen Antrag zustimmen. Geschäfte von erheblicher 

Tragweite sind vor einer Beschlussfassung von der Betriebskommission zu 

beraten. 

Art. 14 

Anträge von Delegierten oder Behörden der Verbandsgemeinden zuhanden 

der ordentlichen Delegiertenversammlung sind mindestens zwei Monate vor 

der Versammlung dem Präsidenten zu unterbreiten. 




Konstituierung, 

Amtsdauer 

Aufgaben, 

Befugnisse 

Sitzungen, 

Einberufung, 

Beschlussfähigkeit 


Amtsdauer 

3. Die Betriebskommission 

Art. 15 

Die Betriebskommission besteht aus insgesamt fünf bis neun Mitgliedern, aus 

- dem Präsidenten der zugleich die Delegiertenversammlung präsidiert; 

- Persönlichkeiten, die entsprechend dem Zweck und den Aufgaben des 

Verbandes ihre Erfahrungen aus Führungs- und/oder Fachgebieten 

einbringen; 

- einem Vertreter oder einer Vertreterin aus den Gemeinden; 

- der Betriebs- und der Fachleitung mit beratender Stimme. 

Mit Ausnahme des Präsidenten konstituiert sich die Betriebskommission 

selbst. Sie bestimmt das Vizepräsidium und das Aktuariat. 

Die Amtsdauer der Mitglieder einschliesslich des Präsidenten beträgt vier 

Jahre. 

Arbeit und Aufwand der Kommissionsmitglieder einschliesslich Präsidium 

sollen entschädigt werden. Die Entschädigungen sind in der Leistungsumschreibung 

festgelegt und belasten die Betriebsrechung. 

Art. 16 

Die Betriebskommission ist Bindeglied zwischen den strategischen und 

operativen Führungsebenen. 

Der Präsident vertritt einerseits die Anliegen der Delegierten im Betrieb und 

andererseits die betrieblichen Anliegen in der Delegiertenversammlung. 

Die Betriebskommission 

- ist zuständig für die Stellenbesetzung Betriebsleitung 

- sanktioniert die Zuweisung der Aufgabenbereiche und Kompetenzen der 

innerbetrieblichen Führungsstufen (Funktionendiagramm); 

- überprüft die Aufgabenbereiche der nachstehenden Führungsinstanz; 

- begleitet und überwacht die Auftragserfüllung; 

- erarbeitet zusammen mit der Betriebsleitung die jährlichen Zielsetzungen 

und den Voranschlag; 

- überwacht mittels Reporting deren Einhaltung; 

- informiert die Öffentlichkeit. 

Art. 17 

Die Betriebskommission tagt so oft, wie dies notwendig ist. Sie wird vom 

Präsident oder mindestens der Hälfte der Mitglieder einberufen. Sie ist 

beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Kommissionsmitglieder 

anwesend ist. 

4. Die Rechnungsprüfungskommission 

Art. 18 

Als Rechnungsprüfungskommission amten drei Mitglieder aus drei verschiedenen 

Politischen Gemeinden, welche auf vier Jahre zu wählen sind. Mitglieder 

dieser Kommission dürfen nicht gleichzeitig Delegierte sein. 



Beizug einer 

berufsmässigen 

Revisionsstelle 

Berichterstattung 

Finanzierung 

Haftung 

Auflösung 

Verwendung des 

Verbandsvermögens 

nach Auflösung 

Art. 19 

Auf Antrag der Rechnungsprüfungskommission beschliesst die Delegiertenversammlung 

eine Revisions- oder Treuhandfirma beizuziehen. 

Art. 20 

Über das Ergebnis ihrer Prüfung erstattet die Rechnungsprüfungskommission 

oder die berufsmässige Revisionsstelle der Delegiertenversammlung Bericht. 

5. Finanzierung und Haftung 

Art. 21 

Der Gemeindezweckverband mit kommunalem Auftrag wird insbesondere 

finanziert durch 

- Beiträge der Kranken- oder Unfallversicherer; 

- Selbstbehalte der Leistungsempfänger; 

- Einnahmen aus entgeltlicher Tätigkeit des Gemeindezweckverbandes; 

- Beiträge der Gönnermitglieder; 

- mittels Globalbudget mit den Verbandsgemeinden ausgehandelten 

Tarifen in Form von Pro-Kopf-Beiträgen; 

- allfällige Defizitdeckung der Verbandsgemeinden nach Einwohnerzahl; 

- Spenden. 

Art. 22 

Es haften das Gemeindezweckverbandsvermögen und subsidiär die 

Verbandsgemeinden nach Massgabe ihrer finanziellen Beteiligung und soweit 

eine Haftung nach den einschlägigen öffentlich- oder privatrechtlichen 

Vorschriften besteht. 

6. Auflösung 

Art. 23 

Der Gemeindezweckverband kann aufgelöst werden, wenn sein Zweck 

anderweitig dauerhaft sichergestellt und die Erfüllung seiner Verpflichtungen 

gewährleistet ist. 

Die Auflösung bedarf der Genehmigung durch die Verbandsgemeinden. 

Art. 24 

Allfälliges Verbandsvermögen ist insoweit auf eine Nachfolgeinstitution zu 

übertragen, als es für die Sicherstellung von deren Zweck erforderlich ist. Das 

verbleibende Verbandsvermögen wird auf die Verbandsgemeinden 

entsprechend ihrer Einwohnerzahl verteilt. 



Betriebsumbildung 

Übernahme 

Genehmigung der 

Statuten 

Beitrittsbeschluss 

zum 

Gemeindezweckverband 

IV. Schluss- und Übergangsbestimmungen 

Art. 25 

Der Gemeindezweckverband vereinigt per 1.1.2013 die folgenden bisherigen 

im ambulanten Gesundheitsbereich kommunal tätigen Leistungserbringer: 

- Spitexbetrieb Steckborn 

- Spitex Haushilfebetrieb Mammern 

- Spitex Pflegebetrieb Eschenz-Wagenhausen 

- Haushilfebetrieb Wagenhausen 

- Spitexbetrieb Region Diessenhofen 

Die vorliegenden Statuten gelten als angenommen, sobald alle Stadt- und 

Gemeindebehörden diesen zugestimmt haben. 

Der Gemeindezweckverband gilt als gegründet, wenn die Verbandsgemeinden 

zugestimmt haben. 

Art. 26 

Der Gemeindezweckverband übernimmt auf den 1.1.2013 von den bisherigen 

Trägerschaften der in Art. 25 aufgeführten Betriebe das zwecknützliche, 

abgeschriebene Inventar und alle für die Auftragserfüllung relevanten 

Vereinbarungen und Verträge. 

Von den Stadt- und Gemeindebehörden genehmigt 

Basadingen-Schlattingen am 12. Juni 2012 

Diessenhofen am 3. Juli 2012 

Eschenz am 2. Juli 2012 

Mammern am 23. April 2012 

Schlatt am 11. Juni 2012 

Steckborn am 18. Juni 2012 

Wagenhausen am 23. Juni 2012 

Von den Gemeindeversammlungen oder Behörden beschlossen 

Basadingen-Schlattingen am 

Diessenhofen am 

Eschenz am 

Mammern am 6. Juni 2012 

Schlatt am 

Steckborn am 13. Dezember 2012 

Wagenhausen am

Statuten Gemeindezweckverband SPITEX Thurgau Nordwest

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