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Bundesministerium der Verteidigung



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5. April 2006



Unterrichtung des Parlamentes

04/06

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

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Afghanistan



(1) Sichcrheitslage



Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.



1 BADAKHSHAN



2 TAKHAR



3 KUNDUZ 4BALKH



5 JOWZJAN S FARYAB



7 BADQHIS



8 HERAT 9FARAH



10 GHOWR



11 SAR-E POL



12 SAMANGAI



13 BAGHLAI



Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit Insgesamt 6 PRT:



14 PANJSHIR



16 PARVAN 1SKAPISA



17 NURESTAN



18 LAGHMAN



19 KONAR 20NANGARHAR



2 deutsche, 1 niederländisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches



21 KHOWST



22 PAKT1A



23 LOWGAR



24 KABUL 26 BAMIAN



26 ORUZGAN



27 HELMAND



28 NIMRUZ



29 KANDAHAR



30 ZABOL



31 GHAZNI



32 VARDAK



33 PAKT1KA



34 DAYKONDI



1 9



1 30 W



/ 2% /



f 27 1



29



Am Morgen des 30.03.06 wurde ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag in der Stadt Kandahar (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) verübt. Das Attentat war gegen einen kanadischen Konvoi gerichtet. Der Attentäter und ein afghanisches Kind wurden dabei getötet, ein kanadischer Soldat verwundet und mindestens sechs weitere afghanische Zivilisten verletzt. Die kanadischen Fahrzeuge blieben unbeschadet.



An den zwei folgenden Tagen gab es in Kandahar zwei weitere Selbstmordanschläge. Am 31.03.06 verletzte ein Attentäter im Distrikt Arghandab zwei afghanische Soldaten. Am 01.04.06 griff ein Attentäter im Distrikt Maiwand einen amerikanischen Konvoi der Anti-Terror-Koalition an, ohne jedoch Wirkung zu erzielen.

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• 3 •



Am 0l.04.0ft wurde Im Distrikt Kwi\jar Ghar der Provinz Takhar (Nr. 2 der Karte) der Vorsitzende des Provinzrates, Agha Sadiq, in seinem Haus durch mehrere unhcknnnte Thter getötet. Sadiq war ein starker Kritiker der Provinzexekutive, der er Korruption und Verwicklung in die Organisierte Kriminalität vorwarf. Gegen ihn soll cs Morddrohungen gegeben haben. Ebenfalls am 01.04.06 wurde In Kabul Dad Mohammad Khan, Abgeordneter des afghanischen Unterhauses aus der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte), erschossen,



Am 02.04.06 wurde In der Provinz Nimruz (Nr. 28 der Karte) ein türkischer Ingenieur erschossen, Seine drei afghanischen Personenschützer wurden entwalThet und frcigelassen. Die Taliban bekannten sich zu der Tat. Der Ingenieur gehörte einer internationalen Baufirma an, die derzeit an der Erneuerung eines Straßenabschnittes in den Provinzen Nimruz und Farah (Nr. 9 der Karte) arbeitet, Bereits am 08.02.06 wurden ein türkischer und indischer Ingenieur in der Region ermordet.



(2) Politische Lage



Nach italienischen Regierungsangaben befindet sich Abdul Rahman (siehe UdP 13/06) seit dem 29.03.06 in Italien. Rahman war am 27.03.06 aus afghanischer Haft entlassen worden. Von der afghanischen Justiz gibt es noch keine offizielle Stellungnahme, ob das erstinstanzliche Verfahren gegen Rahman aufgrund seines "Geisteszustandes" oder aus anderen Gründen eingestellt wurde. Nach einer Sitzung des afghanischen Unterhauses am 29.03.06 hat dessen Sprecher Qanuni die afghanische Justiz und die Regierung wegen ihres vermeintlichen Nachgebens aufgrund des internationalen Drucks kritisiert Zugleich wandte er sich gegen eine Abschiebung Rahmans und kündigte eine weitere Untersuchung



des Falles an.



Usbekistan



Sicherheitslage



Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

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IdFJMfA ' 11 ff K.



Serbien und Montenegro / Kosovo



(1) Sicherheitslage im Kosovo



Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.



c u_ 3 06 WUrdC m Mltrovica -Nord nahe der Austerlitzbrücke ein 19-jähriger VOn mehreren Kosovo-Albanern medergestochen. Das Opfer sehwebt nach erfolgter Behandlung im Krankenhaus nicht mehr in Lebensgefahr. Etwa 150 Serben nahmen den Vorfall zum Anlass, um im Bereich nördlich der Austerlitzbrücke mehrfach zu demonstrieren. Kräfte der UNMIK-Police und des Kosovo Police Service sperrten die Austerlilzbrttcke und den in Nord-Mitrovica gelegenen Stadtteil "Little Bosnia" für jeglichen Verkehr.



Am 01.04.06 besprühten in Gnjilane etwa 30 Aktivisten des "Kosovo Action Network / Bewegung für Selbstbestimmung" (KAN / MSD) sieben UNMIKFahrzeuge mit Farbe. Am gleichen Tag wurde in Prizren bei einer Demonstration des KAN / MSD eine Brücke mit gegen UNMIK gerichteten



Parolen bemalt. Alle Aktionen verliefen friedlich.



(2) Politische Lage



Am 03.04.06 fand in Wien die dritte Runde der Statusgespräche statt.



Schwerpunkte der Verhandlungen waren die Finanzierung der serbischen Gemeinden und deren künftige Form der Selbstverwaltung im Kosovo. Die mehrstündigen Gespräche, in denen der stellvertretende "Sondergesandte der VN für den Prozess des zukünftigen Status des Kosovo", der Österreicher Albert Rohan, beträchtliche Meinungsunterschiede zwischen den Verhandlungsteams feststellte, blieben ohne konkrete Ergebnisse. Ungeachtet grundsätzlicher Differenzen sprachen beide Delegationen dennoch von konstruktiven Gesprächen und einigten sich auf die Fortsetzung der Verhandlungen am



04.05.06.



d. Mazedonien Sicherheitslage



Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

(i> ismiiwIw l m



\\W U U-VOh »ntuv'hted da* Veflawiiung*gerlcht von BIH, dass die Artikel 1 und > vlw Wrt|V|HM\ und Vlnggeugeiiel/eN der bosniakisch-kroatischen Föderation tMMIU um) dl« Artikel 3 und t dos Verfassungsgesetzes zu Flagge, Wappen und NttlWUtlKvtW dvi Rt?|Ulhllka Nrpska (RS) nicht verfassungskonform sind, t llAMvIlttge dvi I nltvltvldung nIihI die internationalen Vereinbarungen zur Yettueiduug legllvlwt Vorm ethnischer Diskriminierung. Die Entitäten FBIH und RN khut ttUljtelVldevI, dienen Mangel innerhalb von sechs Monaten zu beseitigen. ItoNUaklwhe und hoNnlHdvkroallsche Parteimitglieder akzeptierten die (lerttihtWUtnvheldUng llerell* am 26.03.04 hatte das Verfassungsgericht von UM vMttMVhltfdvn. dass der Helname "serbisch" (srpski) in den Namen von NMdtvU und Gemeinden nicht gesetzeskonform sei. Daraufhin hatte Sulejman rihie» htwnlaklwheit Mitglied des Gemeinsamen Staatspräsidiums, dem Vvtlh*nvmg*gtftlvhl von HIN die Nutzung sämtlicher Entitätsbezeichnungen und S\ mhole #ur Bntaeheldung vorgelegt,



V* Nt IM IOR MN DIKNlTCWHItAUCH



i m \ m m WH i wmmrn IW I (111111) und In der Serbischen Rcpubli



tutihnami tulug mul Imtgwmnl Mahll,



f, (itovglm (1) NleherhelUlage



Dl« I age 1*1 Insgesamt ruhig, aber nicht stabil.



(2) Vollllsvhe I nge



Am 310,106 wurde zwischen Georgien und Russland ein Transitabkommen zur Regelung runillflhor Mllltärtrunsporte über georgisches Territorium von und mich Armenien unterzeichnet. Ausgenommen sind Transporte von atomaren, biologischen oder chemischen Substanzen sowie Massenvemichtungswaffen. I letalen behftlt sich dabei das Recht zum Verbot von Transporten vor, wenn es darin eine Gefahr Itlr seine nationale Sicherheit sicht oder das endgültige



Unruhezone

-'^ utN51ütBRAUCH



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rfM



unterhält in Armenien eine Militärbasis deren v.



nur über das Territorium eines rv« crsor gung auf dem Landweg



erriiorium eines Drittstaates möglich ist.



Am 31.03.06 verlängerte der Sicherheitsrat der VN mit der Resolution 1666 das Mandat der UNOMIG einstimmig um weitere sechs Monate bis zum 15.10.06. Bereits am 27.01.06 hatte der Bundesminister der Verteidigung einer Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr im bisherigen Umfang bis zum



31.07.06 zugestimmt (siehe UdP 07/06).



Sudan



(1) Sicherheitslage



Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.



(2) Politische Lage



Am 28.03.06 fand in Khartum der Jahresgipfel der Arabischen Liga (AL) statt Etwa die Hälfte der 22 arabischen Staatschefs blieb dem Gipfeltreffen fern, darunter auch die Präsidenten Ägyptens, des Irak und Tunesiens sowie König Abdullah von Saudi-Arabien. Die Abschlussverlautbarung enthält unter anderem das Einvernehmen über eine künftige Unterstützung der African Union Mission in Sudan (AMIS). Ab Oktober 2006 beabsichtigt die AL, AMIS zu finanzieren und mit Truppenkontingenten aus arabischen Staaten zu verstärken. Konkrete Angaben zur Höhe der Unterstützungsleistungen wurden aber nicht gemacht.



h. Eritrea / Äthiopien Sicherheitslage



Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreischäthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

'• fr.vV ^ J* - ^ ; - * .v» vN r • V < e ,„ **7/*7



Pakistan



Sichcrheitslage



Die Sicherheitslage ist noch ruhig und überwiegend stabil.



j. Horn von Afrika und ,ng re „ Mndc Sc egebiete Sicherheitslage



n Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden berwiegend ruhig und insgesamt stabil.



k. Strasse von Gibraltar / östliches Mittelmeer Sicherheitslage



Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.



2- Internati onale Organisationen / Aktivitäten



Vereinte Nationen (VN)



United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)



Internationale Polizeitruppe



Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.188 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 223 Beamte.



3. Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF)



a. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)



Der deutsche Einsatzverband bildet im Zeitraum 27.03.06 bis 08.04.06 Soldaten des 4. Unterstützungsbataillons der 3. ANA-Brigade der afghanischen Streitkräfte im Zuständigkeitsbereich (Area of Operations / AOO) Kabul in Patrouillentätigkeiten aus. Nach Abschluss dieser Ausbildung sind gemeinsame Patrouillen innerhalb der AOO geplant. Nachdem bisher gemeinsame Patrouillen lediglich mit der Kabuler

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PolM durchgctohrt wurden, soll diese Maßnahme zusätzliche Sicherheit in der



AOO gewährleisten und den ausgebildeten ANA-Soldaten zudem ein höheres Mal an Hendlungssichcrhcit vermitteln.



Am 30,03.06 ereignete sich am Kabul International Airport ein Minenunfall, bei dem zwei französische Soldaten verletzt wurden. Die beiden Soldaten wurden im deutschen Einsatzlazarett medizinisch versorgt.



Am 02,04.06 wurden in Kabul zwei Fahrzeuge des deutschen Ausbildungsteams einer ANA-Kompanie mit einer Handgranate angegriffen. Die Täter warfen die Handgranate von einem Fahrrad aus auf die vorbei fahrenden Fahrzeuge des Typs Wolf und flüchteten sofort. Die Explosion der Granate blieb folgenlos. Die Untersuchungen wurden aufgenommen.



Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)



Der Kommandeur des PRT Kunduz und Vertreter des Auswärtigen Amtes nahmen am 23,03.06 gemeinsam mit dem Provinzgouvemeur an der Eröffnung des "Zentrums kooperative Geschäftsstelle für Landwirtschaft und Viehhaltung" in Nouabad (rund 15 Kilometer westlich von Kunduz) teil. Das Projekt wurde angeregt und geleitet durch die amerikanische NGO "MERCY CORPS".



Am Vormittag des 29.03.06 ereignete sich in Feyzabad beim Schulschießen der deutschen Schutzkompanie mit der Granatmaschinenwaffe auf dem Waffensystem Fennek ein Schießunfall. In einem rund 1700 Meter nordöstlich der Schießbahn gelegenen Dorf wurden drei Zivilpersonen leicht verletzt. Die Verletzten wurden vor Ort von einem deutschen Arzttrupp und anschließend im Rettungszentrum des PRT behandelt. Über den Vorfall informierte der Kommandeur den Provinzgouvemeur. Nach den bisherigen Ermittlungen des PRT lag kein Verstoß gegen Vorschriften oder Sicherheitsbestimmungen vor. Eine Fehlfunktion der Waffenanlage ist nicht auszuschließen. Der Kommandeur des PRT hat daher bis auf Weiteres Übungsschießen mit der Granatmaschinenwaffe untersagt. Die Untersuchungen



dauern an.

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Am 01.04.06 besuchten die britische Botschafterin in Afghanistan und der für Counter Narcotic-Maßnahmen verantwortliche afghanische General Daud Feyzabad. Sie führten Gespräche mit dem Gouverneur sowie Vertretern des PRT. Durch das PRT wurde die eigene Lageeinschätzung bei zukünftigen unter afghanischer Verantwortung stehender Counter Narcotic-Maßnahmen erläutert und auf mögliche Auswirkungen hingewiesen.



Der Regional Area Coordinator North (RAC N), Brigadegeneral Kiesheyer, ist mit seinem Stab von Kunduz nach Mazar-e Sharif umgezogen. Seit dem 01.04.06 versieht er seine Aufgaben aus dem dortigen Camp Marmal.



Im Camp Marmal in Mazar-e Sharif kam es am 01.04.06, vermutlich aufgrund einer Lebensmittelvergiftung, zu Erkrankungen. 103 Soldaten, darunter 33 deutsche, erkrankten und wurden vorübergehend stationär behandelt, weitere rund 90 Soldaten wurden ambulant behandelt. Am 05.04.06 waren davon noch 20 Soldaten in stationärer Behandlung; die deutschen Soldaten wurden inzwischen alle wieder entlassen. Die notwendigen Medikamente waren in ausreichendem Maß vorhanden. Zusätzliche Ärzte und Sanitäter verlegten aus Kabul nach Mazar-e Sharif. Die Untersuchungen zur Ermittlung der Ursache sind noch nicht abgeschlossen.



Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)



Keine berichtenswerten Ereignisse



Beteiligung der Bundeswehr an der EU F orce (EUFOR)



Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)



Am 03.04.06 gegen 19:40 Uhr unternahm ein Soldat des deutschen Einsatzkontingentes EUFOR im Feldlager Rajlovac einen Selbsttötungsversuch mit seiner Handfeuerwaffe. Trotz der sofort eingeleiteten sanitätsdienstlichen Versorgung verstarb der Soldat im Feldlazarett an den Folgen seiner Verletzungen.

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undeswehr an



Georgia (UNOMIG)



Keine berichtenswerten Änderungen



Keine berichtenswerten Ereignisse



Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachung» Union Mission in Sudan (AMIS)



Keine berichtenswerten Ereignisse



Beteiligung der Bundeswehi and Eritrea (UNMEE)



Keine berichtenswerten Ereignisse



10. Beteiligung der Bundeswehr an One Terrorismus



a. Enduring Freedom (EF)



Keine berichtenswerten Ereignisse



b. Active Endeavour (AE)



Keine berichtenswerten Ereignisse



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