Das Video im Wortlaut
Eine Stadt kostet Geld. Der Haushaltsplan zeigt, wofür die Stadt Konstanz in den nächsten zwei Jahren Geld ausgibt. Wie ein privater Haushalt hat auch die Stadt Konstanz Einnahmen und Ausgaben.
Die Ausgaben betreffen alle, die in Konstanz wohnen. Ihr Wunschzettel für ein lebenswertes Konstanz ist lang. Bevor die Stadt sich aber Themen wie der Gestaltung von Grünanlagen und Spielplätzen widmen kann, muss sie ihre Pflichtaufgaben erfüllen.
Pflichtaufgaben sind zum Beispiel Schulen, Dienstleistungen rund um Personalausweise und die Konstanzer Feuerwehr. Die Kosten dafür werden vorab festgelegt. Sie machen den größten Teil des Haushalts aus. Was übrig bleibt, kann für freiwillige Aufgaben genutzt werden.
Das sind zum Beispiel Kosten für das Schwaketenbad oder das Theater. Doch auch der freiwillige Bereich kommt nicht ganz ohne Verpflichtungen aus, schließlich gibt es laufende Kosten und Arbeitsverträge. Auch das Konstanzer Bürgerbudget ist Teil der freiwilligen Ausgaben: Damit haben Konstanzer:innen die Möglichkeit, ihre Projekte für die Stadt finanzieren zu lassen.
Wofür gibt die Stadt wie viel Geld aus? Rund 25 Prozent investiert Konstanz in die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, 15 Prozent in den Bereich Kultur und fünf Prozent für Gesundheit, Sport und Bäder. Neun Prozent sind für den Bereich Sicherheit und Ordnung vorgesehen, zehn Prozent hingegen für Schulträgeraufgaben. Rund 315 Millionen Euro stehen der Stadt Konstanz insgesamt zur Verfügung.
Aber woher kommt das Geld? Im Wesentlichen stammt es aus vier Quellen: Der größte Geldtopf sind die Steuern und Abgaben wie Gewerbesteuer, Grundsteuer, Einkommen- und Umsatzsteuer. Knapp ein Drittel des Geldes stammt aus Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen vom Land, die entweder an konkrete Aufgaben gebunden sind oder der Grundfinanzierung der Kommune dienen.
Gebühren wie Kurtaxe, Bußgelder, Parkgebühren und Kindergartengebühren spülen ebenfalls Geld in die städtische Kasse. Auch Einnahmen aus städtischen Betrieben wie den Stadtwerken fließen in den Haushaltstopf.
Das Ziel ist, den Haushaltsplan so aufzustellen, dass die voraussichtlichen Einnahmen die geplanten Ausgaben decken. Nach ersten Beratungen im Dezember, verabschiedet der Gemeinderat den Haushalt für die nächsten zwei Jahre am 2. März 2023.
Darüber hinaus wird der Haushaltsplan vom Regierungspräsidium in Freiburg genehmigt. Die Aufsicht beurteilt, ob die Planungen realistisch sind.
