In Hessen wird auch 2015 viel gewählt
Wenn es um Landräte oder Bürgermeister, geht haben die Bürger oft wenig Lust auf Wahlen. Dabei stehen in diesem Jahr in Hessen spannende Duelle an. Auch landespolitische Prominenz versucht ihr Glück vor Ort.
Von Friedemann Kohler (dpa)
Das Jahr 2015 steht in Hessen nicht als Wahljahr im Kalender. Kommunalwahlen finden erst im März 2016 statt, alle kommunalen Parlamente werden dann neu gewählt. Doch im laufenden Jahr häufen sich die Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen, sie können die politische Landkarte in Hessen verändern.
Sieben Landratswahlen stehen dieses Jahr noch an – vom Landkreis Hersfeld-Rotenburg im März bis zum Kreis Offenbach im September. Von zwölf Oberbürgermeistern in Hessen werden sechs neu gewählt, darunter in Fulda, Gießen und Hanau. Auch in den Kreisstädten Dietzenbach, Limburg und Eschwege werden dieses Jahr die Bürgermeister bestimmt.
Bei den Wahlen auf Kreisebene haben die Parteien allerdings Probleme, die Stimmbürger zu begeistern. „Wir sind eben eher eine Verwaltungsbehörde“, sagte der Landrat im Kreis Kassel, Uwe Schmidt (SPD), nach seiner Wiederwahl im Januar. Er hatte zwar mit 61,9 Prozent gewonnen, doch die Wahlbeteiligung lag nur bei 26,3 Prozent. Sein Vorschlag: Direktwahlen im Landkreis mit anderen Wahlen koppeln.
Import aus Frankenberg
Auch der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz sieht die Zusammenlegung als ein Mittel, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Das ist schwierig, weil die Wahlperiode von Kommunalparlamenten und Landtag fünf Jahre beträgt, die der Bürgermeister und Landräte sechs Jahre. „Da sollte man die Korridore nutzen, die die Hessische Gemeindeordnung (HGO) lässt“, sagte Pentz. Laut HGO können Wahlen mehrere Monate vorgezogen oder hinausschoben werden.
Im Landkreis Bergstraße tritt Landrat Matthias Wilkes (CDU) nach Ärger mit seiner Partei nicht mehr an. Nun soll es als Import der ehemalige Frankenberger Bürgermeister Christian Engelhardt (CDU) richten. Der Landtagsabgeordnete Gerald Kummer will das Landratsamt nach zwölf CDU-Jahren für die SPD zu gewinnen.
Im traditionell SPD-treuen Schwalm-Eder-Kreis ist Landrat Frank-Martin Neupärtl Ende 2014 gestorben. Europa-Staatssekretär Mark Weinmeister (CDU) versucht, den Kreis für die CDU zu erobern. Im ebenfalls eher roten Hersfeld-Rotenburg tritt CDU-Landrat Karl-Ernst Schmidt ab. Um die Nachfolge kämpfen der Jurist Michael Koch (CDU), der lange in Thüringen gearbeitet hat, und die Erste Kreisbeigeordnete Elke Künholz (SPD).
Die CDU ist bei vielen anstehenden Direktwahlen der Angreifer – abgesehen von sicheren Hochburgen Städten wie Fulda oder Limburg. In 21 hessischen Landkreisen stellt die Union nur sieben Landräte. „Wir haben diese Herausforderung erkannt“, sagt Pentz. Die Partei setze auf eine professionelle Personalentwicklung. Seit Anfang 2014 läuft ein Förderprogramm für 150 potenzielle Mandatsträger und soll mittel- und langfristig Erfolge bringen. Zwei Fünftel davon seien Frauen, sagt der Generalsekretär. Ein Drittel der Geförderten sei nicht CDU-Mitglied.
Drei in Marburg
Im Odenwaldkreis will Landrat Dietrich Kübler von der Überparteilichen Wählergemeinschaft mit Unions-Unterstützung sein Amt verteidigen. Im Kreis Darmstadt-Dieburg unterstützt die CDU den parteilosen Werner Thomas im Duell mit Amtsinhaber Klaus Peter Schellhaas (SPD).
Als weiterer prominenter Landespolitiker versucht SPD-Fraktionsvize Thomas Spies sein Glück als Oberbürgermeisterkandidat in Marburg. Er wird es in seiner Heimatstadt aber voraussichtlich wird mit drei Gegenkandidaten von CDU, Grünen und Linkspartei zu tun bekommen.
FDP verliert OB-Posten
Für die FDP wird ihr einziger Oberbürgermeisterposten in Hessen verloren gehen, weil Wolfram Dette in Wetzlar nicht mehr antritt. In Bad Homburg stellt sich der erste Grünen-OB in Hessen, Michael Korwisi, zur Wiederwahl.
Die geplante Aufhebung der Altersgrenzen für Bürgermeister in Hessen stößt indes bei den Kommunalen Spitzenverbänden auf geteiltes Echo. Dass die Obergrenze von 67 Jahren für kommunale Wahlbeamte entfallen soll, begrüßten Experten bei einer Anhörung am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden. CDU und Grüne wollen aber auch ändern, dass Bürgermeister 25 Jahre alt sein müssen. Die Volljährigkeit soll reichen. Schwarz-Grün will Einschränkungen der Wählbarkeit möglichst auf allen Ebenen abschaffen.
