Das neue europäische Grenzüberwachungssystem Eurosur ist gestartet. Durch eine bessere Überwachung und Vernetzung sollen schiffbrüchige Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet und gleichzeitig Kriminelle ausgesperrt werden. Doch was wurde eigentlich beschlossen?
Am Montag startet das neue EU-Grenzüberwachungssystem Eurosur. Der Mittelmeerraum und die Außengrenzen der EU in Osteuropa sollen besser überwacht werden. Seit Jahren wurde an Eurosur gearbeitet. Doch vieles ist immer noch unklar, wie die endgültigen Kosten und die technische Umsetzung. Doch schon jetzt zeichnet sich ab: Die verstärkte Zusammenarbeit nationaler und europäischer Behörden wird enorme Auswirkungen haben.
Warum wurde Eurosur eingeführt?
Im Februar 2008 stellte die EU-Kommission fest, dass an der Überwachung der südlichen Seegrenzen rund 50 Behörden aus den Mittelmeerstaaten beteiligt sind. Zum Teil würden jedoch nicht einmal Polizei, Küstenwache und Marine desselben Landes Daten austauschen. Darüber hinaus könnten durch technische und finanzielle Einschränkungen, wie zum Beispiel der begrenzten Verfügbarkeit von Satelliten, nur Teile der Grenzen überwacht werden.
Diesen Missstand soll ein gemeinsames Grenzkontrollsystem beheben. Am 10. Oktober 2013 billigte das Europäische Parlament den Vorschlag. Anfangs wird Eurosur in 18 EU-Staaten mit Außengrenzen umgesetzt - den Mittelmeerländern und osteuropäischen Staaten sowie Norwegen. Ab Dezember 2014 beteiligen sich weitere acht EU-Länder - darunter Deutschland - sowie Island, Liechtenstein und die Schweiz. Großbritannien und Irland sind nicht involviert.
Was sind die Ziele von Eurosur?
Zwei Ziele stellte das EU-Parlament in den Mittelpunkt: Zum einen die „Aufdeckung, Prävention und Bekämpfung von illegaler Einwanderung und grenzüberschreitender Kriminalität“. Zum anderen die „Gewährleistung des Schutzes und der Rettung des Lebens von Migranten“. So sei gerade bei letzterem Punkt durch die Praxis, mit seeuntüchtigen Booten eine Mittelmeer-Überquerung zu wagen, die Zahl der Todesopfer dramatisch gestiegen. Das soll durch bessere Ortung der Boote und eine schnellere Reaktionsfähigkeit behoben werden.
Ermöglicht werden soll das durch einen Austausch von Informationen und moderne Überwachungstechnik. Eine zentrale Stellung nimmt dabei die EU-Grenzschutzagentur Frontex ein. Sie soll die Verknüpfung zwischen den Mitgliedsstaaten, dem Satellitenzentrum der Europäischen Union, der Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs sowie Europol steuern. Im Rahmen der europäischen Forschungs- und Entwicklungsprogramme soll derweil die Überwachung technisch verbessert werden, beispielweise durch unbemannte Drohnen.
Wie soll Eurosur konkret funktionieren?
Das Mittelmeer wird zum Beispiel aus der Luft, aus dem All oder mittels Schiffsmeldesystemen nach verdächtigen Schiffen abgesucht. Erfährt ein Mitgliedsstaat von einem Boot in Seenot, gibt er die Information über das Eurosur-System an Frontex weiter, von dort aus wird sie mit den anderen Ländern geteilt. So sollen reibungslose Einsätze gewährleistet und Flüchtlinge gerettet werden. Im Falle grenzüberschreitender Kriminalität könnten durch den Datenaustausch beispielsweise Schmuggelrouten identifiziert werden.
Der Beschluss des EU-Parlaments verpflichtet die EU-Länder, bei Eurosur-Einsätzen die Menschenrechte zu achten. So dürfen sie keine Flüchtlinge an Orte zurückschicken, an denen ihr Leben und ihre Freiheit bedroht sind. Kinder oder Verletzte erhalten besondere Behandlung. Als weitere Funktionen von Eurosur ist eine punktuelle Überwachung der Küsten und Häfen von Drittländern geplant, sowie eine verstärkte Beobachtung des Grenzvorbereichs zu Land.
