Die Träume des Matteo Renzi
Der Ex-Chef der italienischen Sozialdemokraten gründet eine eigene Partei. Nun ist die neue Regierung von seiner Unterstützung abhängig.
Den Rechtspopulisten Matteo Salvini will er bekämpfen und dessen Wiederaufstieg verhindern. Das könne er auch viel besser, wenn er nicht ständig von der eigenen Partei beschossen werde, sagte der Ex-Premier und Ex-Chef der italienischen Sozialdemokraten, Matteo Renzi, am Dienstag der Zeitung „La Repubblica“. Die PD sei nur noch ein Sammelbecken unterschiedlicher Strömungen und habe keine Zukunftsvision mehr. Deshalb trete er nun aus und gründe seine eigene politische Bewegung.
Deren Namen will Renzi noch nicht verraten. Aber klar ist: 30 Abgeordnete und zwei Minister aus der neuen Regierungskoalition von PD und Fünf Sternen werden dem Abtrünnigen folgen. Für die gerade erst formierte Mannschaft von Premier Giuseppe Conte sind das keine guten Aussichten, fürchten Beobachter.
Renzi will die Regierung weiter stützen
Aber Renzi beschwichtigt: Die Regierung sei nicht in Gefahr, er werde sie weiter stützen. Immerhin gilt er als Architekt des Bündnisses der PD mit dem früheren Feind Fünf Sterne – hatte es auch als Erster ins Gespräch gebracht. Auf das „Meisterwerk“, Salvini in die Opposition gedrängt zu haben, sei er stolz, sagte der so selbstbewusste wie eitle Renzi.
Der heute 44 Jahre alte frühere Bürgermeister von Florenz war von 2014 bis 2016 Regierungschef, der jüngste in Italiens Nachkriegsgeschichte. Als selbst ernannter „Verschrotter“ der alten Eliten und der Altlinken seiner Partei und mit großen Reformversprechen galt er als Hoffnungsträger. Bei der Europawahl 2014 holte er ein Rekordergebnis von mehr als 40 Prozent. Doch überdimensionierter Ehrgeiz, Großspurigkeit und die Angewohnheit, sich mit einem engen Zirkel Getreuer zu umgeben, machten ihn zunehmend unbeliebter, in seiner Partei wie in der Bevölkerung. Am Ende stolperte er über ein Verfassungsreferendum, das er zum Votum über seine Person deklariert hatte. Heute ist er der unpopulärste Politiker Italiens.
Renzi will die politische Mitte rechts von der PD besetzen
Aber nur noch im Hintergrund zu wirken, ist Renzis Sache nicht. Die Abspaltung von der PD ist ein geschickter Schachzug, sich wieder Macht und Einfluss zu sichern. Seine Parlamentarier werden künftig bei Abstimmungen im Parlament das Zünglein an der Waage sein. Die Regierung wird auf Renzi angewiesen sein, um ihre Gesetze durchzubringen. Entsprechend irritiert und wütend sei Premier Conte, hieß es. PD-Chef Nicola Zingaretti hatte umsonst gewarnt: „Uns in dieser Phase zu spalten, wäre ein gravierender Fehler, den die Italiener nicht verstehen würden.“
Politische Strategie, Name und Symbol seiner neuen Bewegung will Renzi im Oktober in Florenz beim Leopolda-Kongress präsentieren, einer jährlich stattfindenden Ideen-Werkstatt. Er wird versuchen, die politische Mitte rechts von der PD zu besetzen, gemäßigte Wähler und Überläufer der Berlusconi-Partei Forza Italia zu gewinnen. Seine Bewegung werde jung und innovativ sein, verspricht er auf Facebook: „Wir werden Ideen und Träume für das Italien von morgen vorstellen.“